Florian Maier

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt wohl kaum etwas, für das unser Bundesland in Deutschland, aber auch international so sehr steht, mit dem es so sehr in Verbindung gebracht wird wie mit dem Weinbau. Wein ist identitätsstiftend für Rheinland-Pfalz. Deswegen stehen wir eng an der Seite unserer Winzerinnen und Winzer, die momentan eine sehr schwere Zeit durchmachen. Es ist nicht die erste Krise, die der Weinbau überstehen wird. Es spricht aber vieles dafür, dass es eine langfristige Krise ist, dass es eine ist, die strukturelle Ursachen hat, über die wir reden müssen. Der Weinkonsum sinkt in Deutschland und europaweit seit Jahren. Das hat etwas mit einem veränderten Gesundheitsbewusstsein, einem neuen Konsumverhalten, aber auch mit kulturellen Gründen zu tun. Diese Entwicklung wird in den nächsten Jahren so weitergehen. Für uns kommt in Deutschland erschwerend hinzu, dass wir ein großes Weinimportland sind. Viele Menschen in Deutschland greifen auch gerne einmal zu einer ausländischen Flasche Wein. Wir kennen alle diese Fälle aus dem Bekanntenkreis. Wir wissen zum Beispiel, dass der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz gerne einmal zu der einen oder anderen Flasche französischen Rotweins nach Presseberichterstattung für mehrere Tausend Euro greift. (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Wie armselig! – Weitere Zurufe von der CDU) Natürlich machen gestiegene Kosten den Weinbaubetrieben in RheinlandPfalz Probleme. Wir wissen, Energie ist deutlich teurer geworden. Die Preise für Flaschen, Etiketten und für Schraubverschlüsse sind deutlich gestiegen. Die Weinbaubranche hat mit dem Klimawandel, Überschwemmungen, Frostschäden und Hitzeereignissen zu kämpfen. Davon haben wir alle in den letzten Monaten oft gehört. Wir haben zum einen mit einer Überproduktion zu tun. Bei sinkender Nachfrage ist die Menge an in Rheinland-Pfalz produziertem Wein in den letzten Jahren ungefähr gleich geblieben. Das führt dazu, dass die Preise gesunken sind. Vor allem im Fassweinbereich sind sie stark gesunken. Das macht zusammen mit den gestiegenen Kosten vielen Weinbaubetrieben momentan Probleme. Die rheinland-pfälzische Ampel setzt sich seit Jahren für eine Stärkung des Weinbaustandorts Rheinland-Pfalz ein und wird dies weiterhin tun. Trotzdem braucht es notwendige Anpassungen und neue politische Rahmenbedingungen auf der europäischen Ebene, um der Herausforderung auf dem Weinmarkt entschlossen zu begegnen. Wir sind froh, dass sich das Land so engagiert in der High-Level Group Wine auf europäischer Ebene einbringt. Es gibt aber nicht – da stimme ich Kollegen Weber ausdrücklich zu – die eine schnelle Lösung. Wir brauchen langfristige Strategien und müssen der Weinbranche helfen, dass sie diese langfristigen Strategien entwickeln kann. Vor allem müssen neue Kunden geworben werden, im Inland, aber ganz besonders wichtig im Ausland. Da gibt es großes Potenzial für unsere Winzerinnen und Winzer. Kurzfristig werden wir nicht darum herumkommen, dass die Anbaufläche rückläufig sein muss; das Angebot muss reduziert werden. Uns als Ampelfraktion ist es wichtig, dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, dass in der ersten Säule der GAP attraktive Ökoregelungen für den Weinsektor aufgenommen werden. Das könnte zum Beispiel die oft und viel zitierte Rotationsbrache sein. Frau Schmitt hat als zuständige Ministerin bereits ebenfalls mit einigen Maßnahmen reagiert. Die Verteilung der Neupflanzungsrechte wird in den nächsten beiden Jahren zum Beispiel massiv eingeschränkt, eine wichtige Forderung aus der Branche, die wir in Rheinland-Pfalz übernehmen. Trotzdem, liebe Kolleginnen und Kollegen – auch das ist schon angeklungen –, müssen wir uns darauf vorbereiten, was der Verlust von Weinbergsflächen am Ende für unsere Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz bedeutet. In vielen Bereichen von Rheinland-Pfalz ist der Weinbau absolut landschaftsprägend. Wenn wir an die Steillagen denken, ein absolutes touristisches Alleinstellungsmerkmal. Darum müssen wir in ein Flächenmanagement einsteigen, um einen Plan zu entwickeln, wie wir in den nächsten Jahren mit der Situation umgehen und die Steillagen erhalten. Sie sehen, die rheinland-pfälzische Ampelkoalition arbeitet gemeinsam mit der Weinbranche konsequent an effizienten und pragmatischen Lösungen. Das werden wir – da bin ich sehr optimistisch – auch in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren tun. Danke. (Beifall bei der SPD, bei der FDP und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)