Clemens Hoch

Meine sehr verehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst bedanken für die konstruktiven und wertschätzenden Beratungen in den vergangenen Monaten. Wir wollen mit dem Gesetzentwurf gemeinsam die Basis schaffen, unsere Universitätsmedizin zu flexibilisieren, zu modernisieren und sie fit für die Zukunft zu machen. Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir nicht nur in den letzten Wochen und Monaten sehr viele gute Nachrichten über die Universitätsmedizin vorgefunden haben, sondern sie auch in den kommenden Wochen und Monaten weiter vorfinden; denn die Geschlossenheit, die wir hier vorfinden, haben wir auch an der Universitätsmedizin. Dort findet gerade ein echter Neustart statt. Der Vorstand ist gemeinsam mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dabei, einen neuen Ton zu setzen. Es geht darum, exzellente Forschung und moderne Lehre, aber eben auch wirtschaftliche und gute Krankenversorgung gemeinsam zu denken und die Strukturen an diese Erfordernisse anzupassen. Natürlich leisten wir mit dem Universitätsmedizingesetz dazu einen wichtigen Beitrag. Ich glaube, das bisherige Universitätsmedizingesetz war aber nicht der Grund für die aktuellen großen Herausforderungen. Trotzdem werden die Rahmenbedingungen jetzt viel besser. Die bereits mehrfach angesprochene Erweiterung des Vorstands auf bis zu fünf Personen dient dazu, den Herausforderungen zu begegnen, vor allem im Bereich Bau, aber auch ganz besonders – das war mir ein Herzensanliegen – im Bereich der Pflege durch ein vollwertiges Vorstandsmitglied. Eine der weiteren Regelungen – auch diese Dinge sind angesprochen worden – ist die Bildung und der Aufbau von Departments. Bisher hat das UMG Festsetzungen gemacht, die die Umsetzung eher gehemmt haben. Die neu vorgesehene Regelung ist flexibler und überträgt an dieser Stelle viele Maßnahmen in den Regelungsbereich der Universitätsmedizin selbst. Unter dem Titel „Anschub UM“ hat die Landesregierung dem Hohen Haus einen Vorschlag gemacht, in den Haushaltsberatungen den Neustart der UM weiterhin positiv zu begleiten mit der Teilentschuldung von 400 Millionen Euro, einer deutlichen Erhöhung des Landeszuführungsbetrags, dem Einstieg in die Krankenversorgung als DAWI-Leistungen und vor allem dem geplanten Sondervermögen, das wir morgen beraten werden. Mit all dem wollen wir den Neustart weiter unterstützen. Ich danke für Ihre Unterstützung an dieser Stelle und wünsche ein herzliches Glück auf. (Beifall bei der SPD, bei der FDP und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)