Philipp Fernis

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Universitätsmedizin spielt eine ganz entscheidende Rolle für das Land Rheinland-Pfalz, für uns als größte Beteiligung des Landes. Deswegen ist es erfreulich, dass Weiterentwicklungen in einem solch breiten Konsens hier im Haus auf den Weg gebracht werden können. Die Universitätsmedizin ist unsere zentrale Ausbildungsstätte für unseren medizinischen Nachwuchs. Auch hier haben wir immer wieder gemeinsam miteinander beraten, weil wir natürlich wissen, dass wir einen weiter hohen Bedarf an jungen Ärztinnen und Ärzten haben werden. Es ist gut, dass es gelungen ist, zusätzliche Studienplätze zu schaffen. Diesen Weg wollen wir natürlich ebenfalls weitergehen. Die Universitätsmedizin spielt hier eine zentrale Rolle. Sie ist zugleich Zentrum medizinischer Spitzenforschung, um hier die Grundlage zu bieten, sich zum einen einfach medizinisch weiterzuentwickeln, Krankheiten, für die wir heute noch keine ausreichenden, keine guten Behandlungsmöglichkeiten haben, in Zukunft besser behandeln zu können. Ich will das ausdrücklich sagen. Sie ist damit natürlich auch Innovationsmotor für die Pharmaindustrie, die in Rheinland-Pfalz einen besonderen Stellenwert einnimmt und in Zukunft einen größeren Stellenwert einnehmen soll und wird. Wir haben erfreulicherweise eine Reihe von großen Investitionen in den Pharmastandort RheinlandPfalz, aber wir wollen, dass es in Zukunft natürlich weiter solche Investitionen und vor allen Dingen auch Neugründungen in Rheinland-Pfalz gibt. Für all das schafft die Universitätsmedizin mit ihrer Forschungsinfrastruktur das zentrale Ökosystem, in dem das stattfindet. Dieses Plenum ist sehr geprägt von der Weiterentwicklung unserer Universitätsmedizin. Heute geht es um das Universitätsmedizingesetz, um den Rechtsrahmen, in dem die Universitätsmedizin arbeitet. Es wird auch noch gehen um das 400 Millionen Euro-Sondervermögen, um die Universitätsmedizin teilweise zu entschulden. Das ist wichtig, um ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zu erhalten. Ich will an dieser Stelle aber auch noch einmal gerade mit Blick auf dynamische Entwicklungen in Berlin darauf verweisen, dass es eine wirklich bedeutende Aufgabe des eingeschränkt handlungsfähigen Deutschen Bundestages ist, die Reform der Krankenhausfinanzierung noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen. Das ist eine der zentralen Fragen, bei denen ich sehr an die Verantwortung der in Berlin tätigen Kolleginnen und Kollegen appellieren will. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir werden mit dem entsprechenden Baumasterplan die bauliche Modernisierung auf den Weg bringen. Das wird in diesem Plenum noch Raum einnehmen. All das schafft die Grundlage dafür, dass die Universitätsmedizin auch in Zukunft das bleibt, was sie derzeit ist, ein zentrales Rückgrat der medizinischen Spitzenversorgung für die Region und für ganz Rheinland-Pfalz sowie ein Ausbildungs- und Innovationsstandort. Dieser Rolle kann und soll sie in Zukunft gerecht werden mit gestraffteren und effizienteren Strukturen. Dabei strukturieren wir den Vorstand entsprechend neu, und insbesondere schaffen wir die Möglichkeit, ein zusätzliches Vorstandsmitglied zu schaffen. Das ist mit Blick auf eine Bausumme von über 2 Milliarden Euro, die geplant ist, in der Tat richtig, sodass diese besondere Herausforderung künftig im Vorstand der Universitätsmedizin in eigener Verantwortung wahrgenommen werden kann. Wir schaffen Mehrheitsentscheidungen im Vorstand, um gegebenenfalls die Entscheidungsprozesse effizienter und schneller auf den Weg bringen zu können. Wir modernisieren die Struktur, die historisch geprägt ist durch verhältnismäßig kleine Kliniken – das entspricht nicht mehr dem heutigen vernetzten Denken in der Medizin –, und schaffen eine Departmentstruktur. Das ist ebenfalls von großer Bedeutung. Wir stärken – das will ich auch einmal sagen – in Zukunft die Pflege durch die Rolle des Pflegevorstands in diesem Gesetz. Alles das sind wichtige Schritte, die entscheidenden allerdings, sage ich jetzt auch als Teil dieses Parlaments, als Gesetzgeber, die entscheidenden Schritte werden in der Umsetzung geschafft. Ich habe großes Vertrauen in den neuen Vorstand der Universitätsmedizin. Mit diesem erfreulicherweise in breitem Konsens auf den Weg gebrachten Gesetz geben wir dem Vorstand den dafür erforderlichen Handlungsrahmen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der FDP und bei der SPD sowie des Abg. CarlBernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)