Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Schwab. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich konkret auf die Aktuelle Debatte eingehe, erlauben Sie mir bitte, mich bei Ihnen allen, meinen Kolleginnen und Kollegen des Landtags Rheinland-Pfalz herzlich zu bedanken. (Zuruf von der AfD: Danke schön!) Dieser Dank gilt im Besonderen den Kolleginnen und Kollegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. (Vereinzelt Heiterkeit bei der AfD) Sie haben entscheidend mit dazu beigetragen, dass wir als Gruppe weitermachen und einen Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die wir im Rahmen der Fraktionsauflösung entlassen mussten, hoffentlich bald wieder einstellen können, wenn auch in geringerer Anzahl und aufgrund der Kostenersparnis auch arbeitszeitreduziert. Ihre Fraktion steht damit für ein hohes Maß an sozialer Verantwortung. Das Schöne an der Arbeit in unserem Landtag ist, dass es trotz aller mitunter hart geführten Debatten Dinge gibt, über die wir nicht streiten müssen und auch nicht streiten sollten. Damit sind wir bei Ihrem Beitrag zur Aktuellen Debatte. Unser wichtigstes Lebensmittel braucht einen besonderen und strengen Schutz. Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren. Auch wenn RheinlandPfalz grundsätzlich ein trinkwasserreiches Land ist, haben die Entwicklungen der vergangenen Jahre gezeigt, dass es auch bei uns Probleme gibt. So drohen in einigen Höhenlagen immer wieder Versorgungsengpässe. Es kommt nicht von ungefähr, dass die Verbundsysteme in enger Abstimmung mit den Struktur- und Genehmigungsdirektionen sowie dem Landesamt für Umwelt in Rheinland-Pfalz immer wieder verbessert werden. Dabei zeigt sich, wie wichtig es ist, dass die Trinkwasserversorgung in öffentlicher Hand ist und auch bleibt. Gerade in diesem Bereich gilt der Grundsatz, der Nutzen für alle Menschen ist wichtiger als Privatinteressen. Das ist in vielen Ländern auf dieser Erde nicht selbstverständlich. Dies kann ich Ihnen aus eigener Erfahrung berichten. Dass es mit dem Zukunftsplan Wasser, den unsere Umweltministerin nach rund dreijähriger Vorbereitungszeit Ende Oktober vorgestellt hat, auch für Rheinland-Pfalz nun eine Handlungsmaxime gibt, begrüßen wir als FREIE WÄHLER natürlich ebenso. Es geht also nicht um Entscheidungen von oben nach unten. Ich erinnere in diesem Zusammenhang daran, dass weit mehr als 2.000 Kommunen beteiligt wurden. Die Vorredner haben es bereits gesagt. Angesichts der klimatischen Veränderungen müssen wir unsere Systeme laufend aktualisieren. Starkregen und Hochwasser, Trockenheit und Hitze, das sind die Extreme, auf die wir uns zunehmend einstellen müssen. Wir werden besonders mit Blick auf unsere Bauern und Winzer die im Rahmen des Zukunftsplans Wasser vorgesehenen Schritte kritisch konstruktiv begleiten und dazu beitragen, die für das Trinkwasser erforderliche Allianz mit Leben zu erfüllen. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)