Clemens Hoch

. 89 Einstimmige Annahme des Änderungsantrags – Drucksache Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/9879 – unter Berücksichtigung des Änderungsantrags – Drucksache 18/10835 – in zweiter Beratung und in der SchlussGesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/10337 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/10337 – in zweiter Beratung und in der SchlussabstimLandesgesetz über den freiwilligen Zusammenschluss der Ortsgemeinden Obergeckler und Niedergeckler Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/10400 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/10400 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung 91 Landesgesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER – Drucksache 18/10483 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Innenausschusses Jeweils mehrheitliche Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/10483 – in zweiter Beratung und in der SchlussabstimLandesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über den Bürgerbeauftragten Rheinland-Pfalz und den Beauftragten für die Polizei Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/10777 – Katharina Binz, Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und InteÜberweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/10777 – an den Ausschuss für Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz – federführend – und an den Rechtsausschuss Pfalz Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/10776 –