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Hendrik Hering

01.10.2024 Sitzungen 18/74

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie zur 74. Plenarsitzung begrüßen. Entschuldigt fehlen heute die Abgeordneten David Guthier, Matthias Joa, Nina Klinkel, Manuel Liguori und Cornelia Willius-Senzer. Seitens der Landesregierung hat sich Staatssekretär Dr. Matthias Frey entschuldigt. Wir dürfen Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßen. Das sind Schülerinnen und Schüler der BBS Technik 2 aus Ludwigshafen. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Das sind zudem Schülerinnen und Schüler der Oberstufenkurse des Gymnasiums am Römerkastell aus Bad Kreuznach. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich habe Ihnen mitzuteilen, dass Abgeordneter Dr. Alscher mitgeteilt hat, dass er mit Ablauf des 6. Oktobers die Fraktion der FREIEN WÄHLER verlassen wird. Damit wird es mit Ablauf des mehr geben. Über die daraus resultierenden Konsequenzen werden wir Sie zeitnah unterrichten. Wir kommen damit zu Punkt 10 der Tagesordnung: Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/10450 – Erste Beratung dazu: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2024 bis 2029 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 18/10451 – (Fortsetzung der Ersten Beratung – Aussprache –) Für die CDU-Fraktion wird deren Vorsitzender Schnieder sprechen.

Protokoll ↗