Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie recht herzlich zur 73. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind Kollegin Susanne Müller und Kollege Jens Münster, der auch die Redeliste führen wird. Für die heutige Plenarsitzung haben sich entschuldigt die Abgeordneten Cornelia Willius-Senzer und Matthias Joa. Am 24. September hatte Kollege Dirk Herber seinen 45. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Wir dürfen Gäste im rheinland-pfälzischen Landtag begrüßen, und zwar zunächst die Seniorensport- und Wandergruppe TV 1898 aus Bubenheim. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Dann dürfen wir die AWO aus Koblenz-Metternich begrüßen. Herzlich willkommen! (Beifall im Hause) Wir dürfen die Mitglieder des Kirchenchores aus Gebroth begrüßen. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Wir kommen zu den Mitteilungen. Abgeordneter Dr. Drumm hat mir soeben ein Schreiben übergeben, in dem er mitteilt, dass er mit sofortiger Wirkung seinen Austritt aus der Fraktion der FREIEN WÄHLER erklärt hat. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, im Ältestenrat wurde vereinbart, entsprechend der bewährten Praxis gibt es bei der Einbringung des Haushalts keine Aktuelle Debatte. Der vorgeschlagenen Tagesordnung wird offensichtlich nicht widersprochen. Damit gilt sie als festgesetzt, und damit haben Sie zugestimmt, die Frist vor der ersten Beratung des Gesetzentwurfs des Landesgesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes – Drucksache 18/10483 – zu verkürzen. Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/10450 – Erste Beratung dazu: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2024 bis 2029 – Drucksache 18/10451 – Die Einbringungsrede wird die Ministerin der Finanzen Doris Ahnen halten.