Daniela Schmitt

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, der Gründungsreport der IHK spricht eine klare Sprache. In diesem Jahr sind die Gründungen um fast 11 % gestiegen. 34.878 Gewerbeanmeldungen wurden hier schon genannt. Das ist der höchste Stand seit dem Jahr 2015. Ich will auch sagen, diese Zahlen, diese Entwicklungen finden trotz aller Herausforderungen, denen wir uns im Moment stellen, statt. Ich will auch explizit die Transformation ansprechen – Kollegin Schall hat heute Morgen darüber gesprochen –, sie bietet viele Chancen. Ja, sie stellt uns vor Herausforderungen, aber sie bietet auch Chancen; denn wir merken, es verändert sich im Moment ganz viel: neue Produkte, völlig neue Herangehensweisen und Prozesse und auch neue Dienstleistungen. Ich bin dankbar – der Ministerpräsident hat es gestern gesagt, RheinlandPfalz ist ein Land der Macher und nicht der Motzer –, dass junge Leute auch in allen Lebenslagen die Chancen erkennen und sie ergreifen, sei es in der Gesundheitswirtschaft, in der Biotechnologie, in der künstlichen Intelligenz, aber auch in vielen klassischen Branchen. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer machen sich auf den Weg, und das ist auch gut so. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Als Bankerin will ich auch erst einmal ein paar harte Fakten nennen. Wir stellen sicher, dass unseren Start-ups ausreichend Wagniskapital zur Verfügung steht. (Abg. Joachim Paul, AfD: Das ist gut!) Der Innovationsfonds I und der Innovationsfonds II wurden angesprochen, in der Zeit von 2009 bis 2023 70 Millionen Euro. Wir schreiben diese Erfolgsgeschichte aber weiter. Der Innovationsfonds III ist mit weiteren 50 Millionen Euro gestartet. Wir haben die Fördergrenzen auf 2 Millionen Euro verdoppelt. Das ist gerade noch einmal eine Möglichkeit für technologieorientierte Start-ups, hier auch an das Kapital zu kommen. Der Instrumentenkasten ist noch größer und breiter, genau das, was es braucht. Das Gründungsstipendium wurde angesprochen, gerade für junge Menschen ganz am Anfang, unsere klassische Palette gemeinsam mit der Investitions- und Strukturbank, viele Finanzierungs- und Förderprogramme. Ich bin Kollege Wink dankbar, dass er auch den Aufstiegsbonus II noch einmal explizit erwähnt hat, gerade auch für Menschen im Bereich des Handwerks, die sich auf den Weg machen und diese finanzielle Unterstützung gebrauchen können, und lieber Herr Ehmann, auch dass Sie die WIN-Initiative der Bundesregierung angesprochen haben. Lange haben wir in Deutschland auf so etwas gewartet, und es ist ein Zeichen, dass man dies erkannt und 12 Milliarden Euro auch mit privatem Kapital mobilisiert hat. Das ist ein gutes Signal für den Gründerstandort Deutschland. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, finanzielle Mittel sind wichtig, sie sind aber nicht alles. Deswegen ist es gut, dass wir in Rheinland-Pfalz darüber hinaus vieles haben und machen. Ich will selbstverständlich Informationen und Veranstaltungen unserer Partner ansprechen: die IHK, die HWK, die Investitionsund Strukturbank, die immer wieder auch die Menschen anspricht und darüber berichtet, was es alles gibt. Wir machen das nicht in einem Duktus, in dem wir über die Gründer sprechen, sondern wir sprechen mit den Gründern. Deswegen war es gut, dass wir das Startup Office auf den Weg gebracht haben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, Vernetzung ist in Rheinland-Pfalz auch noch einmal ein ganz wichtiger Punkt. Deswegen werden wir auch mit der Innovationsagentur dem gerecht, dass wir Innovationen und Start-ups nicht dem Zufall überlassen, sondern sie systematisch begleiten. Lieber Herr Wefelscheid, weil Sie auch noch einmal insbesondere die technologischen Gründungen im Bereich Computing angesprochen haben. Ich bin dankbar, dass wir im KI-Bereich ein KI-Zentrum MISSION KI in Kaiserslautern auf den Weg gebracht haben. Ich glaube, wir müssen größer denken und dürfen nicht sagen, das ist in Kaiserslautern, das ist in Koblenz, das ist in Mainz. Wir sind ein Rheinland-Pfalz, und das sollten wir auch leben. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Ich will auch noch einmal darauf hinweisen, dass wir unseren Gründerinnen und Gründern mit unseren Wettbewerben in Rheinland-Pfalz auch Sichtbarkeit verleihen. Das ist ebenfalls wichtig, um anderen vielleicht auch noch einmal Mut zu machen und zu motivieren, was alles möglich ist. Deswegen haben wir mit dem Innovationspreis „Pioniergeist“ immer noch einmal eine gute Möglichkeit, das klarzumachen. Ein Punkt ist mir noch ganz besonders wichtig, wir haben im Wirtschaftsausschuss darüber gesprochen. Gründungen und deren Marktgebiete machen weder in Rheinland-Pfalz noch in Deutschland ihre Grenzen, sondern wir denken global, wir denken international. Deswegen bin ich dankbar, dass wir die Internationalisierung für unsere Gründerinnen und Gründer ausgeweitet haben. Wir waren in diesem Jahr mit einer starken Delegation von Gründern in den USA, haben das Seminar STEP USA besucht. Wir haben im nächsten Jahr Schwerpunkte in unserem Außenwirtschaftsprogramm. Ich will die South by Southwest ansprechen. Ich will aber auch die VivaTech in Paris ansprechen. Die entpuppt sich als einer der entscheidenden Treffpunkte für Start-ups und Innovation, und es ist gut, dass Rheinland-Pfalz dort nächstes Jahr erstmals vertreten sein wird. (Beifall der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Zum Schluss, Rheinland-Pfalz ist das Land der kurzen Wege, das Land der Kooperation. Deswegen bin ich dankbar, dass wir dieses vielfältige Programm für unsere Start-ups nicht allein erarbeitet haben, sondern in einem guten Miteinander mit unseren Partnerinnen und Partnern aus der Wirtschaft und den Verbänden. Ich freue mich, weiter dranzubleiben. Gründungsunterstützung ist eine Daueraufgabe. Der stelle ich mich mit großer Freude. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)