Stephan Wefelscheid

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die FDP-Fraktion, dass Sie dieses Thema nochmals aufgreifen, gibt mir das doch Gelegenheit, auf die gestrige Regierungserklärung von Alexander Schweitzer einzugehen. Interessant war da nämlich für mich der Aspekt, dass bei der Betrachtung des starken Industrielands zwar der Biotechnologiestandort Mainz gleich mehrfach Erwähnung fand, der wirtschaftlich insbesondere in der IT-Branche extrem starke Norden aber nicht. Richtigerweise hat die Landesregierung das Potenzial der Biotechnologie und Life Science erkannt und die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz als ein Zentrum hierfür zum Strategieschwerpunkt erklärt. Meine Damen und Herren, entscheidend ist aber, dass wir darüber hinaus natürlich nicht vergessen, nach links, nach rechts, aber vor allen Dingen auch nach vorne zu schauen; denn es gibt auch andere Bereiche, die eine Unterstützung seitens des Landes ebenso verdienen. An dieser Stelle möchte ich mich auf eine ganz bestimmte Branche konzentrieren, die meines Erachtens große Potenziale bietet und gegenwärtig nicht die politische Beachtung erfährt, die sie eigentlich verdient, (Abg. Marco Weber, FDP: Die Landwirtschaft!) nämlich die rasante wirtschaftliche Entwicklung im Bereich der Computervisualistik und Robotik. (Abg. Marco Weber, FDP: Och!) Vergangenen Monat war ich zu Besuch auf der Gamescom in Köln und habe dort am Stand des Landes Rheinland-Pfalz viele interessante Einblicke erhalten. Mit drei gamesrelevanten Universitätsstandorten und rund 20 Ausstellern vor Ort war das Land – das muss man sagen, Frau Schmitt – sehr, sehr stark vertreten. Was Rheinland-Pfalz aber noch spürbar fehlt, ist ein Standort für diese Branche in Rheinland-Pfalz, ein Gameshub, der überregional mit Games und Softwareentwicklung verbunden wird und attraktiv für junge Entwickler ist, die derzeit leider viel zu oft nach dem Studienabschluss in andere Bundesländer abwandern oder sogar ganz auswandern. Zufälligerweise ist mir jüngst eine Broschüre des Wirtschaftsministeriums „Rheinland-Pfalz Gold“ in die Hände gefallen. Ich darf mit Erlaubnis des Präsidenten von der Seite 8 dieses Heftchens zitieren, da heißt es: „RheinlandPfalz ist ein bevorzugter Standort für Informationstechnologie und Multimedia. Rund 60 Unternehmen sind am IT-Standort Koblenz aktiv, dazu kommt viel wissenschaftliches Know-how.“ Ja, da möchte ich Ministerin Schmitt gerne zustimmen, Koblenz ist ein prädestinierter Standort, (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) – Herr Weber, vielen Dank für die Zustimmung, sitzen ja selbst dort –, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Wir haben ja nur darauf gewartet!) um Entwickler anzusiedeln und ein attraktives Umfeld zu schaffen. Dort haben wir den renommierten Studiengang Computervisualistik, das TechnologieZentrum Koblenz, mehrere internationale Player im IT-Bereich und auch das großstädtische Flair und die Verkehrsanbindung, auf die viele moderne Unternehmen angewiesen sind. Auch das gerade entstehende Robotikzentrum auf dem ehemaligen Rasselsteingelände in Neuwied wird künftig ein spannendes Betätigungsfeld für Entwickler und Programmierer darstellen. Auf rund 880.000 m2 soll dort Quartier- und Technologieparkentwicklung stattfinden, einerseits für über 1.500 Wohneinheiten, andererseits auch für ambitionierte Industrieprojekte auf hohem technischem Niveau. Schauen wir aber auf die landesseitigen Rahmenbedingungen für die Gamesbranche, so sehen wir noch erheblichen Ausbaubedarf. Derzeit liegt die Förderung des Landes für Games bei jährlich 250.000 Euro. (Abg. Joachim Paul, AfD: Ist eine reine Kulturförderung für die linke Szene!) Pro Projekt ist sie auf gerade einmal 50.000 Euro gedeckelt. Das ist für eine Branche mit rund – halten Sie sich fest – 10 Milliarden Euro Jahresumsatz in Deutschland einfach viel zu gering angesetzt, bedenkt man außerdem, dass für jeden an diese Branche gewährten Euro Zuschuss statistisch betrachtet 3 Euro Steuergeld wieder eingespielt werden. Selbst Robert Habeck hat auf der Gamescom eingeräumt, dass die Bundesförderung nicht ausreichend ist. Zudem hat es den Anschein, dass der Bund die Förderung für Start-ups und junge Entwickler eher den Ländern überlassen will. Damit ist für mich klar, das muss deutlich aufgestockt werden. Ich wiederhole meine Forderung: Die Medienförderung für Games muss auf 500.000 Euro und die Obergrenze für Einzelprojekte auf 100.000 Euro verdoppelt werden, um jungen Studios angemessene Chancen zu bieten, ihre Projekte in RheinlandPfalz zu entwickeln. Ich hoffe, dass die heutige Debatte einen guten Ausgangspunkt für die Haushaltsberatungen darstellt, und bin gespannt, ob die Landesregierung ihren vollmundigen Versprechungen zur Förderung von Innovationen und Start-ups auch in ihrem Haushaltsentwurf Rechnung tragen wird. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER)