Fabian Ehmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es gestern in der Aussprache zur Regierungserklärung schon angesprochen, wir wollen in Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral werden, und dafür brauchen wir die Gewinnung von grünem Wasserstoff; denn das ist der Schlüssel für den klimaneutralen Umbau unseres Industriestandorts Rheinland-Pfalz. In Speyer gibt es ein ganz innovatives Start-up namens CibusCell, das für die optimierte grüne Wasserstoffproduktion intelligente Softwarelösungen entwickelt hat. Die Gründer leisten damit einen wertvollen Beitrag zum weltweiten Hochlauf des Wasserstoffmarkts. Die Gründer Marcus Rübsam und Armin Schwarz wurden für ihren Pioniergeist bereits mit dem Innovationspreis des Landes Rheinland-Pfalz und mit einer Förderung durch start-up innovativ ausgezeichnet. CibusCell ist eine von vielen erfolgreichen Gründungsgeschichten made in Rheinland-Pfalz. Die Innovationskraft ihres Geschäftsmodells belegt, Rheinland-Pfalz ist ein Heimatort für Zukunftstechnologien. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD) Das bestätigt auch der IHK-Gründungsreport 2024 – fast 35.000 Gewerbeanmeldungen, ein Plus von 10,7 % gegenüber dem Vorjahr. Diese positiven Entwicklungen bei den Unternehmensgründungen unterstreichen die Attraktivität von Rheinland-Pfalz für Gründerinnen und Gründer und bestätigen den Kurs unserer Gründungspolitik in Rheinland-Pfalz. Mit Förderprogrammen wie dem Gründungsstipendium unterstützt das Land junge Unternehmen in der Frühphase der Gründung und gibt Gründerinnen und Gründern die Chance, ihre innovative Geschäftsidee auf den Weg zu bringen. Dazu kommen Beratungsangebote und Veranstaltungsformate für Gründungswillige und Jungunternehmen. Diese tragen zu einem erfolgreichen Gründungsstandort bei. Mit dem Startup Office im Wirtschaftsministerium, den Gründungsbüros der Hochschulen, der Innovationsagentur, regionalen Gründungsbüros und nicht zuletzt dem Start-up Summit, dem gold summit, der dieses Jahr zum zweiten Mal stattfinden wird, fördern wir in Rheinland-Pfalz den Austausch und die Vernetzung in der Gründerszene. Dazu kommen die Startzentren unserer IHK, die einen wertvollen Beitrag leisten. Zentraler Baustein des Landes ist natürlich aber auch die Finanzierung von Start-ups und die Innovations- und Gründungsförderung mit der Bereitstellung von Risikokapital. Die Innovationsfonds I und II wurden schon genannt. Neu hinzu kommt jetzt auch der Innovationsfonds III für technologieorientierte Gründungen mit einem Gesamtvolumen von bis zu 70 Millionen Euro. Der neue Investitionsfonds III soll bis Ende 2029 mit einem Volumen von 50 Millionen Euro ausgestattet werden und technologieorientierte Start-ups fördern. Das ist ein sehr wichtiges Zeichen, das wir in Rheinland-Pfalz setzen. Dreh- und Angelpunkt für ein wettbewerbsfähiges Gründungsumfeld sind natürlich hinreichende Finanzierungsangebote für alle Entwicklungsphasen der Start-ups. Deswegen ist es ganz besonders wichtig, dass wir genug Risikokapital von Investorinnen und Investoren mobilisieren. Dazu hat der Start-up Summit, der vorgestern in Berlin vom Bundeswirtschaftsministerium organisiert wurde, einen wichtigen Beitrag geleistet. Die neue Initiative „Wachstums- und Innovationskapital für Deutschland“ hat insgesamt 12 Milliarden Euro für den Risiko- und Wagniskapitalmarkt bis 2030 gesammelt und bereitgestellt. Das ist ein wichtiges Zeichen unserer Bundesregierung für den Start-up-Standort Deutschland und unsere Gründerszene. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Unsere innovativen Start-ups sind Treiber des sozialen, aber auch des wirtschaftlichen und ökologischen Wandels in Deutschland, und sie helfen mit, Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen wie das Bekämpfen der Klimakrise, aber auch innovative Technologien wie in der Biotechnologie bereitzustellen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zusammenfassen, mit der Initiative „Wachstums- und Innovationskapital für Deutschland“ leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag für das Wagniskapital für Start-ups. Wir in Rheinland-Pfalz besitzen hervorragende Rahmenbedingungen für den Gründererfolg von Unternehmen und für unsere Start-ups. Mit Innovation und Erfindergeist leisten wir einen wirklichen Beitrag für innovative Geschäftsmodelle, aber auch für den klimafreundlichen Umbau unserer Wirtschaft. Danke schön. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)