Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich das Thema von einer anderen Seite anschauen. Wir haben die Demografie, den technischen Fortschritt, wirtschaftliche und gesellschaftliche Debatten und Herausforderungen. Das zeigt ganz klar, der Wandel ist in Deutschland angekommen und somit auch in Rheinland-Pfalz. Das Arbeiten ist bei vielen Menschen ein Teil von individuellen Werten geworden. Menschen wollen in Unternehmen arbeiten, die ihre Werte vertreten, seien es Nachhaltigkeit, soziale Aspekte, soziales Leben etc. Dafür braucht es zum einen natürlich Maßnahmen für intelligentes Arbeiten, also nicht nur die Arbeitsstunden, sondern Arbeitsmodelle, die sich ein Stück weit an die Lebensrealität der Menschen anpassen. Wir haben zum einen die Debatten weg von diesem alten Fulltime-Job aus alten Zeiten hin zu einer Vier-Tage-Woche. Wir haben zum anderen Debatten darüber, dass wir mit unserer Wirtschaft vor einer drohenden Rezession stünden. Dafür bedarf es starker Unternehmen; denn nur dann können aus Forschung und Innovation neue Arbeitsplätze, neue Geschäftsmodelle oder neue Arbeitsmodelle entstehen. Wir brauchen eine Synchronisierung der Bedürfnisse von Unternehmen, der Werte von Menschen, der Bedürfnisse der sozialen Tarifpartner und der Notwendigkeiten für eine zukunftsfeste Arbeitswelt. Dies gilt im Wandel umso mehr, um starke Unternehmen und starke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu haben. In Rheinland-Pfalz sehen wir dies in diesem Wandel als Chance für die Weiterentwicklung von Berufen – es wird in Zukunft neue Berufe geben –, für neue Arbeitsplätze, aber auch für Innovation und Forschung und somit für besseres, höheres Mitarbeiter-Know-how, die Stärkung der Mitarbeitereinbindung und die Stärkung der Unternehmen. Daher setzen wir auf pragmatische Maßnahmen und lebensnahe Initiativen. Wir haben die Transformationsagentur – sie wurde angesprochen –, die Unternehmen und Beschäftigte begleitet. Die Partner sind momentan sehr erfolgreich auf diesem Weg unterwegs. Wir stärken die Weiterbildung und die Partner in der Weiterbildung, Stichwort „lebenslanges Lernen“. Wir wollen dies stark halten. Das ermöglicht immense persönliche Entwicklungen. Das wird im Wandel extrem wichtig werden bis herunter vor Ort. Wir setzen uns im Bund für Maßnahmen zur Stärkung der Arbeitsbefähigung mit mehreren Säulen ein. Wir haben zum einen die Aus-, Fort- und Weiterbildung für jetzt schon Beschäftigte. Wir haben zum anderen Maßnahmen zur Förderung von Langzeitarbeitslosen. Wir haben ressortübergreifend Maßnahmen für Schulabgängerinnen und Schulabgänger, die in einen Beruf eintreten wollen. Wir wollen die Förderung von Beschäftigten, wenn es darum geht, überwiegend Frauen von Teilzeit in Vollzeit zu bringen. Diese Maßnahmen im kompletten Bündel – das funktioniert natürlich auch ressortübergreifend – schaffen Ressourcen, die wir brauchen. Das Ganze wird durch die Digitalisierung unterstützt. Das gehört zu einem Wandel dazu. Die Schaffung digitaler Infrastruktur zur Unterstützung von Unternehmen, zur Arbeitsunterstützung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, zur Schaffung von flexiblen Modellen wird den Wandel beeinflussen. Wir reden von Homeoffice, von Fernwartung und Arbeit 4.0, digitaler Bildung, KI-Forschung etc. Mit all diesen Punkten, die ich genannt habe, wollen wir den Wandel nicht ertragen. Wir wollen Arbeitsplätze nicht erhalten. Wir wollen politische Rahmenbedingungen schaffen bzw. wir schaffen politische Rahmenbedingungen zur Gestaltung des Wandels, weil wir ihn aktiv begleiten und Innovation und Arbeitsplätze schaffen wollen. Das Ganze geht letztendlich Hand in Hand mit wirtschaftlichen und sozialen Aspekten. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)