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Benedikt Oster

SPD 18.09.2024 Sitzungen 18/70

Das passt ja zusammen!) Das treibt viele Menschen auch im Land Rheinland-Pfalz um. Vor Kurzem hat der Chef der Friedensakademie, Walter-Drop, in einem Interview der RHEINPFALZ zu dem Thema „Krieg und Frieden“ auch in der Ukraine gesagt: Man muss in der Politik davon Abstand nehmen, dass man meint, man könnte Putin an den Verhandlungstisch bomben. – Er hat sehr wohl und zu Recht darauf hingewiesen, wir bräuchten dringend diplomatische Initiativen auf dieser Ebene. Herr Teuber, auch Herr Bundeskanzler Scholz hat in dem Sommerinterview genau diese neuen Töne angeschlagen und gesagt: Ja, wir brauchen eine zügigere Friedensperspektive für die Ukraine, und wir brauchen Friedensverhandlungen unter Einschluss auch von Russland. – Vor einem halben Jahr habe ich das hier auch schon im Rahmen der europapolitischen Debatte formuliert. Das hatten damals die Grünen beantragt. Da gab es noch vehemente Zwischenrufe, gerade von den SPD-Genossinnen und -Genossen: Das ist doch völlig unvorstellbar. Wir können doch die Ukraine nicht alleine lassen, und, und, und. – (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja, können wir auch nicht!) Ich freue mich, dass Herr Scholz jetzt auch bereit ist, da Perspektive hineinzubringen und zu sagen, reine Waffenlieferungen werden diesen Krieg nicht beenden. (Zuruf von der SPD: Ich will das auch nicht! – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD –

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