Philipp Fernis

Frau Präsidentin, ich danke Ihnen herzlich für diesen Hinweis. Ich sehe die Uhrzeit. Ich habe kurze Zeit darüber nachgedacht, ob ich im Hinblick auf die differenzierte Debatte meinen Beitrag auf die Feststellung beschränke, dass vieles gesagt wurde, viel Richtiges, manches nicht Richtige, und ich mich dem Richtigen anschließe, aber das wäre dem Hohen Hause nicht angemessen gewesen. Deswegen bin ich dankbar für den Hinweis und freue mich, wenn meine Rede zur späten Stunde noch ein gewisses Maß an Aufmerksamkeit genießen darf. An den Rekordinvestitionen zeigt sich, diese Standortpolitik ist erfolgreich. Wir durften gemeinsam einen bemerkenswerten Spatenstich von Eli Lilly in Alzey feiern. Vor allen Dingen durften wir zur Kenntnis nehmen, was uns die Unternehmensführung eines solchen internationalen Konzerns mitgegeben hat, warum sie sich für den Standort Alzey in Rheinland-Pfalz entschieden haben. Maßgeblich war, eine Fläche stand zur Verfügung. Das ist ein Auftrag in Zukunft, übrigens ein Auftrag vor allen Dingen an die kommunal Verantwortlichen, dafür zu sorgen, dass eine Fläche bereit steht, wenn die nächste große Investition ansteht. Manches vielleicht bequeme Denken vor Ort ist dann in aller Konsequenz zu überwinden. Maßgeblich war aber auch, dass man dem Unternehmen zusagen konnte, dass man in einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Ebenen von der Entscheidung bis zum Spatenstich in einem Jahr diesen Spatenstich ermöglicht. Darauf sind wir stolz, aber es ist auch unser Anspruch, dass in Zukunft, wenn Unternehmen Innovationen in Rheinland-Pfalz realisieren wollen, wir ihnen sagen können: Ja, hier zieht die Landesregierung mit den kommunal Verantwortlichen, mit den Genehmigungsbehörden an einem Strang. Wir wollen innovative Unternehmen im Land. Wir heißen sie willkommen. Deswegen ermöglichen wir eine entsprechende Investitionsentscheidung. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Jetzt muss ich mir noch einmal eine Bemerkung, Herr Bollinger, in Ihre Richtung erlauben. Maßgeblich auch seitens der Unternehmensführung im Wettbewerb mit Standorten in anderen deutschen Regionen, auch in Ostdeutschland, war, was sie in aller Klarheit auch öffentlich erklärt haben, maßgeblich für diesen Standort hier war auch, dass hier ein weltoffenes Klima herrscht, in dem sich internationale Kräfte, die sie hierher entsenden, wohlfühlen, hier arbeiten möchten und eben nicht befürchten müssen, in der Breite Ressentiments und Fremdenfeindlichkeit zu begegnen, die dafür sorgen, dass am Ende niemand mehr hierhin will. Entgegen dem, was Sie behaupten, Herr Bollinger, Ihr Programm ist ein Abstiegsprogramm für Rheinland-Pfalz und für Deutschland. Deswegen ist schon Ihr Parteiname gelogen. Sie sind keine Alternative. Sie sind für gar nichts und schon gar nicht für Deutschland. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –