Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Politik der Ampelkoalition, des Teams Rheinland-Pfalz, wie wir es eben benannt haben, hat zum Ziel, den Alltag, das Leben und Arbeiten aller Menschen abzusichern und zu verbessern. (Zuruf des Abg. Michael Wäschenbach, CDU) Damit heben wir uns auch von den Mitgliedern der AfD ab, die getreu ihrer rassistischen Denkweise nur manche Menschen im Blick haben. Das ist jüngst auch wieder deutlich geworden. Da sagte die bayerische AfDFraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner – ich zitiere –: Wir wollen diese Vielfalt nicht in diesem Land. Wir sagen stopp. Wir sagen, volle Zustimmung zur millionenfachen Remigration. – Diese Sätze zeigen einmal mehr, all die Beschwichtigungen und Zurückweisungen der CORRECTIV-Recherchen, die AfD-Politiker auch hier im Landtag von sich gegeben haben, waren verlogen. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD –