Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Also, von daher kein Miraculix, und dieses Zusammenschnippeln von Themen, diese chaotische Zutatenmischung, alles in einen Topf werfen und sehen, was herauskommt: Ich sage Ihnen, das wird niemandem schmecken. Wenn man so Politik macht, dann wird das nicht gelingen, meine Damen und Herren. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein besonderer Tag. (Anhaltend Unruhe bei der CDU) Unser neuer Ministerpräsident hat gerade in seiner Regierungserklärung dargelegt, welche Schwerpunkte er und die Ampelkoalition in den kommenden eineinhalb Jahren legen. Diese Regierungserklärung ist auch ein Meilenstein für das politische Rheinland-Pfalz; denn diese Regierungserklärung verbindet das Ende und das positive Erbe der Ära Dreyer mit dem Auftakt und dem Aufbruch in die Ära Schweitzer. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Heiterkeit und Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Guter Witz!) Herr Ministerpräsident, Ihre Rede hat gezeigt, Rheinland-Pfalz war stark, ist stark und bleibt stark. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP –