Hendrik Hering

Vielen Dank, Ministerpräsident Schweitzer, für die Erklärung und die Bekanntgabe der Umbildung der Landesregierung. Wir kommen damit zur Bestätigung eines neuen Mitglieds der Landesregierung gemäß Artikel 98 der Verfassung. Vorgeschlagen ist Frau Dörte Schall für das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Laut der Staatspraxis in Rheinland-Pfalz erfolgt diese Abstimmung durch Erheben vom Platz. Wer das neue Mitglied der Landesregierung gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung bestätigt, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben! – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit stelle ich fest, dass Frau Dörte Schall als Mitglied der Landesregierung gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 3 der Verfassung mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER bestätigt wurde. Damit kommen wir zu Ihrer Vereidigung, Frau Schall. Ich darf Sie bitten, nach vorne zu kommen. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen) Frau Schall, ich darf Sie bitten, unter Heben der rechten Hand die Eidesformel entsprechend Artikel 100 unserer Landesverfassung nachzusprechen: Ich schwöre, –