Dr. Denis Alt

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren, als erstes möchte ich feststellen, dass wir keinen Versorgungsnotstand haben, sondern eine der weltweit höchsten Ärztedichten, die wir im internationalen Vergleich messen. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Alles ist gut!) Das ist auf jeden Fall eine Feststellung, die objektiv ist und der man nicht entgegentreten kann. Wir haben Herausforderungen, die eben in der Debatte, auch von mir, deutlich benannt worden sind bei der Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in allen Bereichen des Landes. Deswegen brauchen wir Methoden der Steuerung der Ärztinnen und Ärzte in der Fläche und können nicht jedes Problem lösen, indem wir einfach oben in das System mehr Ressourcen hineinkippen, wie es die CDU fordert. Es ist nichts für uns getan, wenn wir in Rheinland-Pfalz viel Geld in die Hand nehmen und eine weitere radiologische Praxis in der Frankfurter Innenstadt entsteht. Damit ist keinem geholfen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall der SPD sowie der Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Philipp Fernis, FDP) Was die 5.000 Plätze angeht, die sind auch einmal im Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes enthalten gewesen. Darin sind sie jetzt nicht mehr enthalten. Im Bundesgesundheitsministerium wird sehr wohlwollend gesehen, dass sich Rheinland-Pfalz, wie auch viele andere Länder, allergrößte Mühe gibt, (Zuruf von der CDU: Stets bemüht!) die Ausbildungskapazitäten zu halten und zu steigern. Das ist übrigens auch etwas, was bei der Neufassung der ärztlichen Approbationsordnung unbedingt beachtet werden muss. Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, ich bin nicht der Pressesprecher des Bundesgesundheitsministers, aber dieser Bundesgesundheitsminister arbeitet sehr stark an den strukturellen Problemen, die auch unsere Debatte bestimmen, viel stärker, als es die Amtsvorgänger, die der Union angehört haben, in den Jahren davor gemacht haben. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)