landtag-rlp.de ↗

Nina Klinkel

SPD 13.06.2024 Sitzungen 18/67

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat ihre Große Anfrage vom Januar dieses Jahres nun noch einmal vorgelegt mit den Daten der zweiten Hälfte 2023. Sie haben exakt denselben Fragenkatalog vorgelegt, obwohl in der Besprechung im Januar nicht nur ich, sondern auch Kollege Herber diverse Schwächen dieser Anfrage aufgeklärt haben. Wir haben Ihnen gesagt, die Häufigkeitsziffer fehlt. Wir haben ihnen gesagt, was eine PKS leisten kann und was sie nicht leisten kann. Diese Debatte war vergebens; denn Sie möchten hier eine andere Diskussion führen, und das haben Sie gestern auch mit deutlichen Worten klargemacht. Reden wir also darüber, worum es Ihnen in Ihrem Niederträchtigkeitsbingo, das Sie hier spielen, geht. (Zurufe von der AfD: Oh! –

Alle Reden von Nina Klinkel Protokoll ↗