Daniela Schmitt

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ist eine moderne, sichere, leistungsfähige Infrastruktur von entscheidender Bedeutung. Genau das haben wir in der Debatte heute und gestern festgestellt. Das hat die Debatte gezeigt. Ich glaube, hier können wir absolut Einigkeit feststellen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Landesregierung setzen wir alles daran, unser Bundesland für die Unternehmen weiterhin noch attraktiver zu machen. Deswegen gehört vieles dazu. Auch darüber haben wir in den letzten zwei Tagen debattiert. Ich will aber an der Stelle betonen, wir setzen auch auf eine zukunftsweisende Verkehrspolitik. Wir fahren seit Jahren einen klugen Verkehrsmix, natürlich mit den Straßen und Brücken. Ich will aber auch explizit die Radwege, die Schiene und die Wasserwege nennen. Es zeichnet die rheinland-pfälzische Verkehrspolitik aus, dass wir als Flächenland ganz klar schauen, was es wo braucht; denn das ist entscheidend für Unternehmensansiedlungen, die wir im Moment hier erleben. Es sind aber nicht nur Unternehmensansiedlungen – das will ich an der Stelle noch einmal ergänzen –, sondern es sind auch Ausweisungen und Erweiterungen von Gewerbe- und Industrieparks. Ich will explizit noch einmal Föhren bei Trier nennen, weil es wirklich eine großartige Erfolgsgeschichte ist, bei der aus einem Konversionsprojekt vor 30 Jahren die Grundlage gelegt wurde, jetzt die Erweiterung bis hin zu einer Verlegung einer Landstraße vorzunehmen. Daran sieht man auch, was wir Großartiges machen, um den Boden für die Ansiedlung von Unternehmen zu ebnen. Das ist auch gut so. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 2016 – auch das wurde angesprochen – sind im Straßenbau Rekordumsätze bei Bund und Land zu verbuchen. Gleichwohl bleibt noch einiges zu tun. Ich sage immer, Verkehrspolitik ist immer eine Daueraufgabe, aber mit ambitionierten realistischen Ansätzen bei der Investitionsplanung und der Berücksichtigung der personellen Möglichkeiten wird Investitionssicherheit geschaffen. Aktive Steuerung und gegebenenfalls auch das Nachjustieren beim Auftreten von Umsetzungshindernissen sind weitere wichtige Bausteine bei der zielgenauen Umsetzung der Investitionsbudgets. Damit stellen wir insbesondere der Bauwirtschaft, auch der rheinland-pfälzischen Bauwirtschaft, eine verlässliche Planungsgrundlage für deren Investitionsentscheidungen zur Verfügung. Ich will an dieser Stelle noch einmal klar sagen, die Punktlandung bei der Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms Ende 2023 streben wir auch für das Jahr 2024 an. Bereits das Zwischenergebnis ist aber für mich ein Grund, Danke zu sagen. Danke an alle, die auch hier zielgenau anpassen, die sich auf Wettergegebenheiten einstellen, die das eine zurückstellen und das andere vorziehen. Herzlichen Dank an alle, die dazu beigetragen haben. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, selbstverständlich ist die Personalausstattung auch für den LBM von besonderer Bedeutung. Natürlich merken wir, dass wir in Konkurrenz zur Privatwirtschaft, zum Bund und zu anderen Anbietern stehen. Es ist ein umkämpfter Markt um die besten Köpfe und die fleißigsten Hände. Deswegen haben wir gemeinsam mit dem LBM in den vergangenen Jahren so vieles auf den Weg gebracht. Wir haben im Ausschuss ausführlich darüber debattiert, aber ich will es doch noch einmal sagen. Wir haben die Stellenanhebungen auf den Weg gebracht. Wir haben Aus- und Weiterbildung gefördert, das kooperative Studium, die Anhebung der Ausbildungszahlen, aber auch Personalmarketing und die Frage, wie sich der LBM als attraktiver Arbeitgeber zeigt. Ich will an der Stelle sagen, natürlich arbeiten wir auch mit der Fragestellung, wie in Zukunft die Organisationsstruktur beim LBM ist. Kein Arbeitgeber, egal ob es der LBM oder die Privatwirtschaft ist, kann sich dieser Frage verwehren. Es geht immer um organisatorische Fragestellungen und die Frage, wie man ein attraktiver Arbeitgeber ist. Ich will an der Stelle doch noch einmal kurz den Blick zurückwerfen. Ich durfte mit meiner sehr geschätzten Kollegin Doris Ahnen gemeinsam mit Benedikt Oster vor 14 Tagen in Cochem den Spatenstich setzen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Aha!) Herr Münster war auch dabei. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Hört, hört! – Zuruf von der SPD) Wer diese Stimmung einmal erleben durfte mit einem hochmotivierten Team, das Lust hat, sich einzubringen und das diese Wertschätzung gewürdigt hat, der zeigt, das ist der richtige Weg, den LBM als attraktiven Arbeitgeber darzustellen, und nicht diese Schwarzmalerei hier in diesem Hohen Haus. Deswegen arbeiten wir weiter daran. Ich glaube auch hier, wenn man einen Blick auf die Realität wirft, sprechen die Ansiedlungen eine eigene Sprache. Arbeiten wir daran, und bringen wir Rheinland-Pfalz in eine gute Zukunft. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –