Patric Müller

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Die Beantwortung unserer Großen Anfrage auf 39 Seiten unterstreicht erneut, dem Ausbau der erneuerbaren Energien zur Sicherung einer klimaneutralen Energieversorgung gehört die Zukunft. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Die Akzeptanz in der Bevölkerung nimmt zu. Die Mehrheit der Deutschen will hierbei mehr Fortschritt und Geschwindigkeit bei der Umsetzung der Energiewende. Sie ist zudem bereit, beim Einsatz der Wind- und Sonnenenergie mehr Geld einzusetzen, um schlussendlich auch langfristig hiervon profitieren zu können. Rheinland-Pfalz erfährt derzeit beim Ausbau einen enormen Schub, und die Landesregierung steht mit ihren Partnern im Energiebeirat im regelmäßigen Austausch mit Organisationen und Verbänden zu den Fragen der sozialen Dimension im Bereich Klimaschutz. Nach der Einigung der Bundesregierung zur Novelle des Klimaschutzgesetzes und der Verständigung zum Solarpaket werden gleichzeitig wichtige Impulse für den weiteren Ausbau von Photovoltaik, Windkraft und Biomasse gesetzt; denn nichts ist – übrigens auch für Unternehmen – schlechter als Planungsunsicherheit. (Glocke des Präsidenten) Wir bauen nun zudem außerdem auf die Ergebnisse des einberufenen Runden Tischs zur Wärmeversorgung, um das Landesgesetz zur kommunalen Wärmeplanung auf den Weg zu bringen und in Kraft setzen zu können. Deshalb erteilen wir jeglicher Diskussion um den weiteren Einsatz von Kernkraft zur Stromerzeugung eine Absage und stehen zum Zukunftskurs der erneuerbaren Energien im Land. (Glocke des Präsidenten) Ja, der Strommix ist so sauber wie nie zuvor.