Michael Ebling

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen, meine Herren Abgeordneten! Jede dieser Debatten hat immer einen wirklich guten Kern: Sie gibt immer die Möglichkeit – ich glaube, das ist sogar wichtig –, den Beamtinnen und Beamten, die Hervorragendes leisten, auch aus diesem Hause heraus zu zeigen, dass wir hinter ihnen stehen, dass wir ihre Arbeit wertschätzen, dass wir wissen, was sie leisten, und sie einfach einen großartigen Job machen. Genauso sehen wir das auch. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Deshalb ist es gut, wenn man solche Debatten zu solchen Anlässen führt. Das ist der gute Kern. Dazu gehört auch, dass wir nicht nur über Verpflegung, sondern insgesamt über gute Ausstattung reden. Wenn ich daran erinnern darf, dass wir im Bereich der persönlichen Schutzausstattung führend in der Republik sind, dann belegt das, welch hohen Stellenwert das für uns hat. Wenn wir bei der Ausstattung mit Einsatzmitteln führend in der Republik sind, macht das nur deutlich, wie wichtig es uns ist, dass sich die Polizei im Rahmen ihrer Möglichkeiten wirklich sehr gut bewegen kann. Dazu gehört auch, dass wir einen Trageversuch für eine neue Oberbekleidung gestartet haben. All das sind Gelingensfaktoren für gute polizeiliche Arbeit, wie wir sie jeden Tag erleben. Ja, es gehört auch dazu, dass am Ende die Einsatzverpflegung stimmen muss. Jede Lage kann anders sein. Manche Rahmenbedingungen sind für Verpflegung besser geeignet – wir reden von den sogenannten Straßen, bei denen man sich etwas aussuchen kann – bis hin zu Einsatzlagen, die so etwas aus den unterschiedlichsten Gründen nicht ermöglichen. Dann ist es vielleicht auch das Lunchpaket. Dennoch wird all das – das ist hier vielfältig dargestellt worden – auf einem wirklich sehr guten, auf einem sehr verlässlichen und im Übrigen auch – das ist mein Eindruck – von der Polizei akzeptiertem guten Niveau angenommen. Wir machen auch Evaluationen – nur um das auch deutlich zu machen – nach Einsatzlagen. Wir befragen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Dort wird das im Wesentlichen bestätigt, auch wenn es, wie immer im Leben, einmal das eine oder andere Ärgernis gibt oder – wie es so schön heißt – gerade wenn es um das Essen geht, kann man über Geschmack manchmal streiten, aber im Kern sind die Rahmenbedingungen gut. Deshalb soll man sich nicht verkämpfen, um am Ende über einen Betrag zu streiten, der nichts anderes ist als eine kalkulatorische Größe. Es ist weder ein Maximalbetrag noch ist es ein Mindestbetrag, sondern es ist am Ende ein zugrunde liegender Betrag, um überhaupt zu einer Anmeldung für den Aufwand für die Verpflegung zu kommen. Ein Blick in den Haushalt zeigt, dass dieser Aufwand im Übrigen höher ist als hier schon zitiert wurde. Deshalb nenne ich ihn: Es standen im Haushalt 2023 451.000 Euro. Dem liegt tatsächlich der Versuch zugrunde, irgendwo eine Angleichung zu dem zu bekommen, was Menschen am Tag an Aufwand haben. Dieser Aufwand ist nicht mit dem privaten Aufwand zu vergleichen; denn es wird unter anderen Bedingungen eingekauft, es werden andere Massen angekauft, und nebenbei bemerkt, es wird eigens gekocht oder teilweise auch noch erzeugt. Dennoch, wenn man es vergleicht – was könnte man nehmen, da hilft immer ein Blick auf die Statistik –, hat eine Familie bei Nahrungsmitteln und Getränken im Monat einen durchschnittlichen Verbrauch von 417 Euro. So sagt es das Statistische Bundesamt. Wenn wir also im Prinzip für drei Köpfe die 11,73 Euro hochrechnen, dann kommen wir auf einen deutlich höheren Betrag – deutlich höheren Betrag –, als der durchschnittliche Verbrauch einer Familie in Deutschland. Schon alleine das macht deutlich, dass dieser Betrag nicht danebenliegen kann oder irgendwie unterdurchschnittlich oder gar noch am Ende grob falsch veranschlagt ist. Im Übrigen gilt dann auch, wenn es notwendig wird – es war in der Vergangenheit einmal notwendig –, deutlich mehr aufzuwenden, als im Haushalt steht, sorgen dafür Titel, die gegenseitig deckungsfähig sind, sodass hier kein limitierender Faktor irgendwie auf der finanziellen Seite eintritt. Insofern nehmen wir also die Debatte als das, was sie ist, sie ist eine Beschreibung eines Problems, das es in Wahrheit nicht wirklich gibt, sondern mit dem gut umgegangen werden kann. Wenn es darum geht, festzustellen, dass es auch bei der Verpflegung einmal das eine oder andere Problem gibt, dann ist das eine Binsenweisheit, der sich im Einsatz alle Führungskräfte gerne stellen. Halten wir auch fest, die kalkulatorische Bemessung eines Tagessatzes hält jedem Vergleich eines Verbrauchs stand. Deshalb wird sie auch die wesentliche Grundlage für die weiteren Haushaltsanmeldungen sein. Auch hier gilt aber, wenn wir bei den Befragungen der Beamtinnen und Beamten feststellen, dass wir nachbessern sollten, dann werden wir das in Zukunft auch tun; denn es ist uns daran gelegen, dass es weiterhin gute Rahmenbedingungen für die polizeiliche Arbeit gibt. Dazu gehört auch gerne der Mampf. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)