Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In Anbetracht des Fachkräftemangels ist es nicht unerheblich und grundlegend, Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Viele Maßnahmen zeigen heute schon Früchte. Wir haben das vorhin schon gehört. Wir haben das „Bedarfsgemeinschaftscoaching“ oder „Perspektiven eröffnen Plus“. Diese bieten Unterstützung und das notwendige Werkzeug für jeden Einzelnen. Die Programme betrachten dabei die individuelle Situation, berücksichtigen auch soziale Aspekte und helfen, wo nötig, die Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen. In meinem schönen Wahlkreis, in meiner Heimatstadt Pirmasens, hatten wir auch das Problem. Die Menschen haben eine extrem hohe Berufserfahrung, (Staatsminister Alexander Schweitzer: Ja!) aber keine Ausbildung. Wir waren vollgeschüttet mit Schuhfabriken, und die Menschen gingen nach der Schule sofort in die Schuhfabrik. Es gab keine Ausbildung, man hat direkt gearbeitet. Dann gingen die Schuhfabriken weg, sie wurden aufgelöst, und die Menschen standen auf der Straße mit vielen Jahren Berufserfahrung, aber sie hatten eben keine Ausbildung. Diese Menschen haben es tierisch schwer, wieder etwas zu finden, weil sie ein sehr spezifisches Fachwissen haben. Daher ist es wichtig, mit diesen Programmen anzusetzen und sich gerade im Bereich der Transformation zu fragen, wie kann ich dieses Fachwissen an der Maschine oder speziell in einzelnen Arbeitsschritten, vielleicht auch digital begleitet, transformieren, um diesen Menschen eine neue Möglichkeit in der Zukunft zu geben? Wir haben gehört, ein Drittel ist über 55 Jahre alt; das betrifft auch diese Menschen. Daher sind die Programme extrem wichtig, um sie in die Zukunft mitzunehmen und niemanden im Regen stehen zu lassen oder ihn in irgendwelche Maßnahmen zu stecken, die ihm persönlich nicht weiterhelfen. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Bei dem Bürgergeld begeben wir uns immer auf einen schmalen Grad. Natürlich ist das Bürgergeld für die soziale Absicherung, und wir sind uns alle darüber einig, wir sind eine soziale Gemeinschaft. Auf der anderen Seite befinden wir uns auf einem schmalen Grad zu sagen, ich muss auch gewisse Anreize schaffen, damit jemand aus dem Bezug von Bürgergeld, vielleicht mit einem Hinzuverdienst, wieder aus der Spirale herauskommt. Wir wollen, dass dieser Mensch nicht sagt, ich kann mir etwas hinzuverdienen, das wird mir wieder weggekürzt, dann kann ich auch zu Hause bleiben. Das ist politisch ein schmaler Grad, aber wir müssen uns auf diesem Grad bewegen. Dasselbe hatten wir damals auch bei den Pflegekindern, die einen Kostenbeitrag von 75 % leisten mussten, wenn sie eine Ausbildung gemacht haben. Auch das haben wir auf Bundesebene aus Rheinland-Pfalz abschaffen lassen, um gewisse Anreize zu schaffen für die Zukunft, damit die Menschen auch wollen, sie Anreize haben und motiviert sind, in die Arbeitswelt hineinzugehen. Deshalb legen wir aber auch, wie erwähnt, im Rahmen der Transformation Wert auf die digitalen Kompetenzen, die Bewältigung finanzieller, sozialer, persönlicher Herausforderungen, aber auch auf die Aus-, Fort- und Weiterbildung. Daher haben wir das Netzwerk mit der Schuldner- und Insolvenzberatung. Wir haben das Netzwerk, um psychosoziale Probleme zu bewältigen. Hier engagieren sich die Bundesagentur, Familienberatungsdienste, aber auch Suchtberatungsstellen zum Beispiel. Ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt – das ist mir persönlich auch sehr wichtig – sind die in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Kinder. Der ESFplus-Förderansatz richtet sich speziell auch an die Kinder, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben. Es ist nämlich wesentlich, frühzeitig in diesem Lebensumfeld die Kinder mitzunehmen, zu stabilisieren und die oftmals erwähnte Negativspirale zu durchbrechen; denn oft leiden auch die Kinder unter diesen finanziellen Engpässen, die eine Bedarfsgemeinschaft haben kann, und wenn es letztendlich nur das Paar Fußballschuhe im Verein sein soll. Durch die Erfassung der schulischen Kenntnisse, die Unterstützung bei der Schul- und Berufswahl, wird letztendlich die ganze Familie gefördert. Das fördert die familiäre Struktur und die individuelle Beschäftigungsfähigkeit von Kindesalter auf. Liebe Kollegen, Arbeit ist mehr als nur Einkommen. Der Beruf kann eine Berufung sein. Arbeit bedeutet Teilhabe, Integration, aber auch Selbstverwirklichung in seinem Beruf. Um den Bogen zum Anfang meiner Rede zu schließen, die Integration von Langzeitarbeitslosen und die präventive Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit schöpft Potenziale und liefert daher einen wesentlichen Beitrag auch zur Fachkräftesituation in Rheinland-Pfalz. Danke schön. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)