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Kathrin Anklam-Trapp

18.04.2024 Sitzungen 18/65

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Eine Ausschussüberweisung habe ich nicht gesehen. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/9318 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der FREIEN WÄHLER bei Stimmenthaltung der AfD abgelehnt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich die Gelegenheit nutzen, die Gäste auf der Tribüne zu begrüßen, die diese ganze Diskussion verfolgt haben, und zwar die Seniorensportgruppe SV Oberkyll. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall im Hause) Wir kommen zu Punkt 12 der Tagesordnung: Krankenhaus Barometer 2023 – Aktuelle wirtschaftliche Situation der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksachen 18/8611/8995 – Die Redezeit pro Fraktion beträgt 5 Minuten. Die AfD hat das Recht, 1 Minute länger zu sprechen. Fraktionsvorsitzender Dr. Bollinger, Sie haben das Wort.

Protokoll ↗