Matthias Joa

Geehrter Präsident, liebe Kollegen! Ich möchte darauf eingehen, was Herr Dr. Braun gerade zum Thema „BASF“ in Ludwigshafen gesagt hat. An der BASF hängen ca. 150.000 bis 200.000 Arbeitsplätze in der Pfalz. Die bittere Realität ist doch, dass der Standort Ludwigshafen an Wettbewerbsfähigkeit verliert. Er verliert dauerhaft an Wettbewerbsfähigkeit, und er wird aktuell noch von anderen BASF-Standorten quersubventioniert. Man muss sich einmal die Frage stellen, wie lange ein Vorstand so etwas gegenüber seinen Aktionären vertreten und am Ende mitmachen kann. Die Ursachen sind natürlich das Thema „teures Gas“ – über das RusslandThema kann man verschiedener Meinung sein, das hat mit Sicherheit seine Berechtigung –, aber auch die sogenannte Energiewende. Mit jedem Windrad, das wir aufstellen, mit jedem Netzentgelt, das noch teurer wird, mit jeder Leitung, die gebaut werden muss, wird das Energiesystem am Ende noch teurer und wir verlieren noch mehr Wettbewerbsfähigkeit. Zum Thema „Kernkraft“, Herr Dr. Braun, wenn man vom Neubau eines Kernkraftwerks ausgeht, dann haben Sie mit Sicherheit nicht unrecht. Was haben wir aber getan? – Wir haben bestehende Kernkraftwerke, die sichersten und zuverlässigsten auf der Welt, (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) einfach abgeschaltet. Wir haben damit einen volkswirtschaftlichen Schaden in Milliardenhöhe verursacht. Das kann man nicht einfach wegreden. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Bevor wir uns nicht eingestehen, dass eine Energiewende in dieser Form unsere energieintensive Wirtschaft an die Wand fährt, so lange wird es hier keine Lösung geben. (Weitere Zurufe des Abg. Benedikt Oster, SPD) Es hilft auch nichts, wenn die SPD hineinschreit, weil es ihr nicht passt. In ein paar Jahren werden wir erheblich höhere Arbeitslosenzahlen haben. Wir werden eine weitere erhebliche Deindustralisierung haben. Sie tragen am Ende mit Ihrer Politik hierfür die Verantwortung. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos)