Dr. Bernhard Braun

Herr Dr. Martin, das war jetzt mehr Landwirtschaftspolitik, nämlich Kraut und Rüben, was Sie da gesagt haben. (Abg. Johannes Zehfuß, CDU: Das ist eine Unverschämtheit!) Das war, glaube ich, was Ihnen einmal spontan eingefallen ist. Die BASF investiert seit zig Jahren in China, und sie investiert in China, weil dort die Märkte für Chemikalien sind. Entschuldigung, es wäre auch blöd, bei Niedrigwasser in Ludwigshafen zu produzieren und das Zeug nach China oder überhaupt in den asiatischen Raum zu bringen. Das sind die Wachstumsmärkte, das wissen Sie auch. Deswegen investiert die BASF dort. Ich habe es aber gestern schon Ihrem Kollegen Parteivorsitzenden gesagt, (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) dass zum Beispiel die Investitionen der BASF in China dazu führen, dass alle Pumpen, die dort gebraucht werden – das sind viele – bei KSB in Frankenthal bestellt werden und daraus wieder etwas wird. Das ist internationale Wirtschaftspolitik und nicht Rheinland-Pfalz. Das ist auch ein internationaler Konzern und keine Klitsche vor Ort. Meine Damen und Herren, so ein bisschen auf die internationale Ebene müssen Sie auch aus Bad Kreuznach kommen. Das ist nun einmal so. (Beifall der Abg. Dr. Lea Heidbreder, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, in der Frage, was eine günstige Energiepolitik ist – Frau Nieland, mir tut das körperlich schon weh, wenn ich Sie hier höre –, sei die Atomenergie günstig. Es weiß doch jeder, dass sie dreimal so teuer wie die erneuerbare Energie ist. (Zurufe des Abg. Christian Baldauf, CDU) Das weiß doch jeder, jede auch übrigens. Sogar jede kann das wissen. Meine Damen und Herren, Sie brauchen sich nicht hier hinzustellen und diese Lügenmärchen weiter zu erzählen. Das tut einfach weh. Ich glaube nicht, dass Sie damit irgendwo einen Erfolg haben werden. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Meine Damen und Herren, was wir in Rheinland-Pfalz leisten, auch mit der Entbürokratisierung bei Genehmigungen mit den Sternverfahren beispielsweise bei der BASF, ist einmalig in Deutschland. Schauen Sie es sich einmal an. Dann wissen Sie hinterher, was in Rheinland-Pfalz geleistet wird und dass das gut ist. Danke schön. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)