Damian Lohr

Sehr geehrter Herr Kollege Barth, ich habe erwartet, dass hier fast nur Wahlkampfreden gehalten werden, (Zurufe aus dem Hause: Oh!) aber wir haben uns auf die Große Anfrage, auch die Fragen, die dort gestellt wurden, fokussiert. Ich habe welche zitiert. Sie haben nicht verstanden, dass wir für den Binnenmarkt sind, aber Sie sagen immer, wir können es nur ganz haben, oder wir können es gar nicht haben. Das ist unserer Ansicht nach nicht der Fall. Wir sind für den Binnenmarkt, aber wir sehen, dass die Europäische Union in eine falsche Richtung steuert, weil immer mehr harmonisiert werden soll, Dinge, die gar nicht harmonisiert werden können. Wir haben in Europa einfach unterschiedliche wirtschaftliche Stärken, und das wird auch immer so bleiben. Nordeuropa, Südeuropa, Osteuropa, das kann man gar nicht auf einen gemeinsamen Nenner bringen. (Unruhe bei der SPD – Glocke des Präsidenten) Natürlich, der einzige Weg wäre, es auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, indem man den Stärksten in der Wirtschaft ausbremst und alle sich an dem Langsamsten orientieren. Das ist einfach nicht umsetzbar. Wir müssen akzeptieren, dass es unterschiedliche wirtschaftliche Stärken innerhalb der Europäischen Union gibt, (Unruhe bei der SPD und bei der CDU) und da kann man auch miteinander leben. Die AfD ist aber ganz klar für den Binnenmarkt. Wir lehnen eben nur das ab, was hier forciert wird, vor allem von diesen Parteien auf dieser Seite. (Zurufe von der SPD) Die wollen die Vereinigten Staaten Europas. Wir möchten starke Nationalstaaten, die in den wichtigen Fragen auf europäischer Ebene mit den anderen zusammenarbeiten, beispielsweise Sicherung der Außengrenzen, die momentan auch nicht funktioniert. (Zurufe von der SPD und von der CDU) Wir sind ganz klar für den Binnenmarkt. Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass es auch noch einen Mittelweg gibt, nicht totale Europäische Union oder gar nichts. Die EWG hat auch funktioniert, und den Frieden, den gab es auch schon vor der EU. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause – Zurufe von der SPD, von der CDU, von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der FDP) Sie tun so, als gäbe es zwischen dem Zweiten Weltkrieg und der EU gar nichts. (Beifall der AfD – Weitere Zurufe von der SPD, von der CDU, von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der FDP – Glocke des Präsidenten)