Dr. Bernhard Braun

Das ist ein typisches „Si tacuisses“. Hätten Sie sich nicht gemeldet, hätte ich es nicht sagen müssen, aber schauen Sie die Anwesenheit der CDU im Ausschuss einmal nach. Es sind normalerweise nicht alle Mitglieder da, (Abg. Ellen Demuth, CDU: Wie bitte?) und vor allem nicht die ganze Zeit. Deswegen ist es auch eine Frage: Wie engagiert gehe ich da hinein? Das muss man sich auch einmal überlegen. (Zurufe der Abg. Ellen Demuth und Gordon Schnieder, CDU – Weitere Zurufe von der CDU – Heiterkeit des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Ich finde es toll – – – (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) – Wenn Sie es nicht gesagt hätten. Ich habe es nicht aufgebracht. Sich aber hier hinzustellen und zu sagen, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Sie haben angefangen! – Weitere Zurufe von der CDU) Sie seien die fleißigste Truppe im Medienausschuss, ist wohl das Allerletzte. (Zurufe der Abg. Ellen Demuth und Marcus Klein, CDU – Weitere Zurufe von der CDU) Sie sind nicht die fleißigste Truppe im Medienausschuss, aber diejenigen, die am meisten Fragen haben (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) und die auch stellen dürfen. (Unruhe bei der CDU – Glocke des Präsidenten) – Das ist jetzt eine blaue Karte gewesen. Ich antworte Frau Demuth (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Aber doch nicht auf die Art und Weise! Unterirdisch! Unterirdisch!) auf ihre Anwürfe an mich, und deswegen haben Sie da jetzt einmal gar nichts verloren. Meine Damen und Herren, deswegen sage ich, beim Dritten Medienänderungsstaatsvertrag, als Sie Ihre Punkte eingebracht haben, konnte man natürlich darüber diskutieren, aber das ist doch eine Sache, die sich weiterentwickelt. (Abg. Marcus Klein, CDU: Aber hier doch nicht! Das habe ich doch kritisiert! Hier doch nicht!) – Hier soll es sich aber doch auch nicht weiterentwickeln. (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU – Weitere Zurufe von der CDU) Es ist doch ein ganz anderes Thema. Herr Klein, Thema verfehlt und dann noch hinterher so nachgehakt. Meine Damen und Herren, es geht um drei andere Punkte in diesem Staatsvertrag. (Abg. Marcus Klein, CDU: Die sind okay!) – Dann ist es okay, genau. Dann sind wir uns doch einig, dann war es okay so, und Ihre Kritik daran, dass da die Punkte nicht vorkommen, (Abg. Marcus Klein, CDU: Ist richtig! Ist richtig!) ist an der Stelle verfehlt. (Abg. Marcus Klein, CDU: Nein!) Dann können wir ganz lange über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterdiskutieren, auch im Ausschuss, wenn jemand da ist. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)