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Doris Ahnen

17.04.2024 Sitzungen 18/64

Herr Brandl, Ihr Beitrag gerade eben hat es jetzt nicht besser gemacht, (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) um es in aller Deutlichkeit zu sagen. Noch einmal, Frau Schellhammer und andere sowie ich vorhin auch, wir haben versucht, Ihnen mit Engelszungen zu erklären, dass es einen Grundsatz gibt, den man im Haushalt berücksichtigen muss, nämlich ob man über Investitionen oder über jährliche Ausgaben redet. Wer diesen Unterschied nicht auf dem Schirm hat, der kann unmöglich einen Haushalt aufstellen. Es ist einfach komplett falsch. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Dann habe ich mich ausdrücklich nicht, (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Was man verspricht, muss man halten!) dann habe ich mich ausdrücklich nicht auf die Busfahrerinnen und Busfahrer vor meinem Haus bezogen, (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Herr Becht hat es versprochen, und Sie haben es nicht gehalten!) weil da zwei Tarifvertragsparteien miteinander in Auseinandersetzungen sind. (Abg. Martin Brandl, CDU: Nächstes Mal sollten sie wieder vorne demonstrieren, vor dem Finanzministerium!) Die werden hoffentlich zu guten Ergebnissen führen. Ich habe mich auf Sie bezogen, die vor meinem Haus – natürlich in der Straße dazwischen; ich glaube, die gehört dem Landtag, die Hälfte, die andere gehört dem Finanzministerium –, in dieser Straße, (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) auf der halt viele durchgehen, die ein bisschen was von Finanzen verstehen, gesagt haben, dass man das Problem einfach aus Resten lösen könnte. (Abg. Marcus Klein, CDU: Ei, ei, ei! Das ist aber ein Missverständnis! Das ist doch erschütternd!) Das hat dann bei vielen Kopfschütteln hervorgerufen. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Zu Recht! –

Protokoll ↗