Stephan Wefelscheid

Klatschen von der AfD!) dass wir eine Erschütterung erlebt haben, die die Bundesrepublik seit Jahrzehnten in der Form nicht erlebt hat? Dazu drei Punkte, drei kurze Punkte, warum ich für eine Enquete-Kommission plädiere. Erstens. Die Bandbreite der Themen übersteigt bei Weitem einen Gesundheitsausschuss. Das müssen wir einfach einmal zur Kenntnis nehmen. Viele Themen sind angesprochen worden, ob das der Gesundheitsbereich ist, aber natürlich auch die Kinder und Jugendlichen, der Seniorenbereich, der Bereich der Justiz, der Bürgerrechte, der Freiheitsrechte, der Einschränkungen, die wir dort erlebt haben, der Medienlandschaft – wie wurde dort agiert – und, und, und. Die Liste lässt sich endlos weiter fortführen. Das in einer zwei- oder dreitägigen Anhörung auch nur andeutungsweise abarbeiten zu wollen, zeigt schon, dass es nicht ernst gemeint ist mit einer wirklich soliden Aufarbeitung dieses Themas, das so viele Menschen über drei Jahre und danach so intensiv bewegt hat. Ein zweiter Punkt, den ich ansprechen will – da ist das Saarland ein schlechtes Beispiel –, wir brauchen Zeit, mindestens über ein Jahr, um auch einmal die Experten an den Tisch zu holen, die in der Debatte nicht gehört worden sind. Darum geht es doch. Es geht doch nicht darum, dass es jetzt wieder dieselben Experten sind mit demselben Schulterklopfen, die sagen: Na ja, an der einen oder anderen Stellschraube müssten wir vielleicht noch einmal drehen, aber im Großen und Ganzen ist das doch super gelaufen. – Das führt uns nicht weiter. Die Menschen wollen wirklich, dass die, die in der Diskussion nicht gehört worden sind, jetzt endlich gehört werden. (Beifall der Abg. Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt, fraktionslos) Ein dritter Punkt ist mir wichtig. Es geht auch darum, den Betroffenen, den ganz einfachen Betroffenen, mehr Raum zu geben, also nicht irgendwelchen Verbänden und Experten. Da möchte ich ein Beispiel bringen. Das ist nach wie vor ein Tabuthema in unserer Gesellschaft. Vor drei Wochen war in Kaiserslautern ein Vortrag von Frau Dr. Ina Berninger, die Mitglied in einer Selbsthilfegruppe im Großraum Köln mit über 100 Impfgeschädigten ist, eine Frau, die an das Impfen geglaubt hat, die jetzt ihr Leben lang geschädigt ist. Es war beklemmend, eineinhalb bis zwei Stunden zu hören, wie die Gesellschaft, der gesundheitliche Bereich und der politische Bereich einfach so tun, als gäbe es diese Menschen mit ihren Folgeerkrankungen nicht. Sie tingeln seit anderthalb Jahren – über 100 Menschen, und das ist nur eine Selbsthilfegruppe – in Deutschland herum und haben keine Anlaufpunkte. Sie werden nach wie vor nicht ernst genommen. Es sind sehr viele junge Menschen dabei. Deswegen bestehe ich darauf – als Abgeordneter aber auch vor dem Hintergrund des Bündnis Sahra Wagenknecht –, dass wir in Rheinland-Pfalz eine Enquete-Kommission bekommen. Das brauchen wir. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Zurufe aus dem Hause: Oh!)