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Dr. Jan Bollinger

AfD 17.04.2024 Sitzungen 18/64

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lessons learned aus Corona: Die Antwort auf die Frage, wer welche Lektionen aus der Pandemie gelernt hat, ist ziemlich sicher auch eine Frage der Perspektive. Der den Maßnahmen kritisch gegenüberstehende Bürger, Wissenschaftler oder Politiker hat wahrscheinlich andere Lehren aus der Pandemie gezogen als deren glühende Befürworter. Die Kritiker haben sehr zum Ärger der Verantwortlichen in Bund und Ländern, ihrer Unterstützer in den Parlamenten und ihrer Claqueure in den Medien oft genug auch nicht die Lektion lernen wollen, die ihnen eine zunehmend bevormundende, in Wort und Tat oft genug geradezu autoritär auftretende Obrigkeit erteilen wollte, und das ist gut so. Sie mussten erfahren, mit welcher Leichtigkeit unumstößlich geglaubte Grundrechte und Freiheiten eingeschränkt wurden. Sie mussten erfahren, mit welcher gnadenlosen Vehemenz ein zunehmend autoritär agierender Staat bereit war, diese Einschränkungen durchzusetzen. Sie mussten erleben, mit welchem Eifer viele Medien jeden verunglimpften und mundtot zu machen versuchten, der sich auch nur leise kritisch zu äußern wagte. (Zuruf des Abg. Gregory Scholz, SPD) Schnell war man Corona-Leugner, Querdenker oder gar rechtsextrem, und viele Menschen trauten sich nicht mehr, ihre Meinung frei zu äußern. (Zurufe von der SPD und von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Die Zwischenrufe zeigen, dass diese Einsicht zur Selbstkritik immer noch nicht gegeben ist, leider. Viele waren aber zu dem Zeitpunkt noch nicht bereit, sich trotz aller Repressionen dem Druck zu beugen. Insbesondere für alle diese Menschen, die den Maßnahmen kritisch gegenüberstanden, ergreife ich heute im Namen meiner Fraktion das Wort, so wie wir es auch während der Pandemie stets gemacht haben, als viele andere sie nicht hören, geschweige denn sich ihrer Anliegen annehmen wollten. Man mag diese Perspektive nicht teilen, aber sie hat ihre Berechtigung, und zu oft hat sie sich als richtig herausgestellt. Wer das verneint, der hat an einer ehrlichen Aufarbeitung kein wirkliches Interesse. (Beifall der AfD –

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