Stephan Wefelscheid

Frau Kollegin Dr. Köbberling, wenn tatsächlich nach im Einzelfall berechtigten Zahlen die Strategie der Ampelkoalition voll aufgeht, dann muss ich leider konstatieren, dass der Ampelkoalition ein Stück weit die Befähigung zur Selbstreflexion fehlt, weil wir nach wie vor auch in Rheinland-Pfalz und deutschlandweit ein Minus in den Zahlen haben. Ich glaube, dass im Kanzleramt mittlerweile längst der Hintern auf Grundeis geht. Herr Präsident, ich glaube, „Hintern“ darf man sagen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Es gibt eine Richtlinie, was man sagen darf und was nicht. Anders kann ich mir das nämlich nicht erklären. Herr Scholz war gerade erst in China. Mit Verlaub, die feministische Außenpolitik oder die Einhaltung der Menschenrechte waren dort nicht die Topagenda, sondern wer das verfolgt hat, der hat gesehen, dass ihn in erster Linie die Wirtschaftspolitik und die Frage umgetrieben hat, wie die Handelsbeziehungen intensiviert werden können, weil wir gerade da Defizite haben. So viel zur Selbstreflexion. Wenn man der ganzen Debatte hier etwas Positives abgewinnen kann, dann nehme ich einmal mit, Frau Ministerin Schmitt, dass Sie offen sind, noch einmal in medias res zu gehen, was die Förderung der Start-up-Szene betrifft. Dazu würde ich mich gerne noch einmal im Ausschuss oder bilateral über Details unterhalten, weil ich glaube, dass wirklich in den Details unabhängig von der Höhe der Summe der Förderung, aber wie diese ausgestaltet sind, der Teufel stecken kann. Da kann man das eine oder andere noch verbessern. Da biete ich Ihnen die Hilfe der Opposition an, (Heiterkeit bei der AfD) soweit Sie daran überhaupt ein Interesse haben. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei der CDU)