Daniela Schmitt

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Goldbeck in Kirchberg, Schoenergie in Föhren, Eli Lilly in Alzey, großartige Erfolge, wie diese Ansiedlungen, zeigen, der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ist erfolgreich. RheinlandPfalz steht bei nationalen, aber auch bei internationalen Investoren ganz oben auf der Liste, wenn es darum geht zu investieren. Ich will an der Stelle sagen, aus meiner Sicht sind vier Faktoren dafür verantwortlich. Erstens geht es um die geschickte, rechtzeitige und frühzeitige Planung und Erschließung von Gewerbegebieten. Das Beispiel von Lilly zeigt, wenn sich eine Kommune und ihre regionalen Partner frühzeitig auf den Weg machen, eine professionelle Ansiedlungsgesellschaft aufbauen, Gewerbeund Industrieflächen ausweisen und erschließen und vor Ort für Akzeptanz werben, dann ist wirklich Außergewöhnliches möglich. Das gilt selbstverständlich nicht nur für das Rhein-Main-Gebiet. Vorletzte Woche durfte ich in Trier-Föhren ein 40 ha großes Industriegebiet einweihen. Dort siedeln sich schon über zehn Unternehmen an, über 1.200 neue Arbeitsplätze. Vor sechs Wochen waren wir gemeinsam im Hunsrück unterwegs. Ein neues Gewerbe- und Industriegebiet wurde dort eingeweiht. Dort entstehen über 300 neue Arbeitsplätze. Sie sehen, es geht voran. Wir schaffen die Grundlage für Wachstum, für Arbeitsplätze und für Wertschöpfung in Rheinland-Pfalz. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der zweite Punkt – das sage ich an der Stelle als Wirtschafts- und Verkehrsministerin – ist eine gute Infrastruktur in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz. Wir machen seit Jahren mit einem klugen Verkehrsmix unsere Hausaufgaben und schauen, dass die Dinge gut angebunden sind und nicht nur die Mitarbeitenden, sondern auch die produzierten Waren und Güter gut an- und abtransportiert werden können. Drittens, meine Damen und Herren, haben wir in Rheinland-Pfalz gute und motivierte Arbeits- und Fachkräfte. Wir arbeiten mit den Bildungseinrichtungen und mit den Hochschulen gut zusammen. Die Menschen sind motiviert, sich bei einem solchen gigantischen Projekt einzubringen, und das alles mit einer hohen Lebensqualität. Ich will auch sagen, Fachkräfte sind für uns nicht nur Akademiker, wir setzen auch hier auf die berufliche Bildung. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zum Vierten setzen wir in Rheinland-Pfalz auf eine gute Clusterpolitik. Wir bringen Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, wir vernetzen sie. Es zeigt sich an unserer Innovationsagentur, wie wir dem Mittelstand und den kleinen Unternehmen den Zugang zur Wissenschaft ermöglichen. BioVation ist unser neues Cluster für die Biotechnologie. Wir nehmen uns ein Beispiel an der Clusterpolitik im Bereich der Fahrzeugindustrie. Kollege Brandl hat darauf hingewiesen, was in einer Region alles passieren kann, wenn wir die Wertschöpfungskette ganz in den Blick nehmen. Genau das ist das Ergebnis, warum sich Unternehmen in Rheinland-Pfalz ansiedeln. Meine Damen und Herren, ich will zum Schluss zwei Punkte und Aspekte nennen, die aus meiner Sicht noch einmal im Gesamtkontext wichtig sind. Wir brauchen ein gutes Klima für Ausgründungen und Existenzgründungen. Wir diskutieren gleich noch über die dynamische Entwicklung in der Biotechnologie. Wenn wir an Start-ups wie biogram, Doderm und Agtechs denken, sind das alles Unternehmen, die sich mit kluger Unterstützung und zielgerichteter Förderung auf den Weg machen und zeigen, was alles möglich ist. Der zweite Aspekt, der mir noch einmal wichtig ist: Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Dimension und Haltung für Industrie und Unternehmertum. Das eine Thema ist die Akzeptanz vor Ort, das andere eine Willkommenskultur für Industrie und Gewerbe, was wir im Moment gerade auch mit Lilly erleben: Herausforderungen aus dem Weg zu räumen, Dinge über alle Ebenen – sei es in der Stadt, sei es im Land, sei es im Bund – zu ermöglichen und nicht zu verhindern, dafür sorgen wir hier gemeinsam. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will zum Schluss sagen – wir diskutieren gleich noch über die dynamische Entwicklung in der Biotechnologie –, ich freue mich als Wirtschaftsministerin außerordentlich, wenn wir solche erfolgreiche Forschungsergebnisse in Startups überführen und wenn wir solche Start-ups stark machen. Wenn sich Unternehmen im Bereich der Biotechnologie hier ansiedeln, dann ist das der größte Erfolg für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Es ist ein gutes Zeichen, dass ich gemeinsam mit meinem Kollegen Clemens Hoch gestern bei den Deutschen Biotechnologietagen in Berlin war. Erstmals ist RheinlandPfalz dort vertreten. Es zeigt auch, welche Dynamik in den Unternehmen entsteht, die wir für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz nutzen wollen. Lassen Sie uns in diesem Sinne weiter voranschreiten. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)