Clemens Hoch
. 49 Erfolgsgeschichte Biotechnologie in Rheinland-Pfalz: Der translationalen Forschung den Boden bereiten auf Antrag der Fraktion der SPD Wahl eines ordentlichen berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags Der Landtag wählt gemäß Artikel 134 der Verfassung für Rheinland-Pfalz und § 5 des Landesgesetzes über den Verfassungsgerichtshof mit Wirkung vom 1. Juni 2024 für die Dauer von sechs zum ordentlichen berufsrichterlichen Mitglied des VerfassungsLandesgesetz zur weiteren Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/ 958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bereich öffentlich-rechtlicher Körperschaften Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/8889 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr – Drucksache 18/9310 – Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/8889 – unter Einbeziehung des Änderungsantrags – Drucksache 18/9354 – in zweiter Beratung und in der SchlussabstimLandesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/8955 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/9311 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/9322 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/9323 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache Mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrags – Drucksache Jeweils einstimmige Annahme des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/8955 – in zweiter Beratung und in der Schlussabstimmung 111 Pfalz (Änderung des Artikels 113) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/9283 –
