Benedikt Oster

So war’s!) Ich teile die Ansicht der meisten Rednerinnen und Redner, wenn sie sagen, das ist ein zentrales Thema, wenn es darum geht, wie unsere Gesellschaft sich vor dem Hintergrund des demografischen Wandels weiterentwickelt. Tatsächlich ist völlig zu Recht beschrieben worden, dass die Landesregierung in den letzten Jahren sehr deutlich den Paradigmenwechsel, ja die Transformation von der Politik für Senioren hin zu der Teilhabe von und mit älteren Menschen in Rheinland-Pfalz geschafft hat. Genau das ist unser Anspruch, und genau den verwirklichen wir jeden Tag in Rheinland-Pfalz, meine Damen und Herren. Ich will Ihnen deutlich sagen, dass ich in der Antwort auf die Große Anfrage und der Diskussion, die sicherlich auch zu Ihrem Antrag geführt hat, manchen Aspekt genauso einschätze, wie es auch die Rednerinnen und Redner der Opposition dargestellt haben, nämlich dass wir auf dem Weg sind. Niemand kann den Anspruch haben, vor dem Hintergrund der Veränderungen, die ich gerade beschreibe, dass wir schon im Status quo alles so klar festgelegt und organisiert haben, dass es nicht mehr besser geht. Das gilt für alle Politikbereiche. Für diesen gilt es ganz besonders. Lassen Sie mich aber zu einigen Stellen, die angesprochen wurden, insbesondere von Ihnen, Frau Moesta, insofern Stellung nehmen, als dass ich schon den Eindruck habe, Sie haben gar nicht alle Antworten, die wir Ihnen gegeben haben, neutral aufgenommen. Dann hätten Sie nämlich jetzt auch ausgeführt, dass wir Seniorenbeiräte in rund 90 Kommunen haben und es stetig mehr werden. Sie hätten auch ausgeführt, dass wir in 35 hauptamtlich geführten Kommunen Seniorenbüros mit 110 Fachkräften haben, die sich um das Thema „Demografie und Senioren“ in ihrer jeweiligen Stadt, in ihrer Gemeinde, in ihrem Landkreis kümmern. Sie hätten ausgeführt, dass wir 135 Pflegestützpunkte haben, die Aktivierungsund Netzwerkarbeit leisten. Sie hätten sehr viel stärker, als Sie es getan haben – Sie haben es nämlich gar nicht getan –, die Arbeit der Landesseniorenvertretung gewürdigt. Dort gibt es einen aktiven Vorstand, der hervorragende Arbeit macht und stark vernetzt ist. Das sind hochmögende Persönlichkeiten, die das im Ehrenamt machen. Denen darf man in einer solchen Debatte auch einmal danken. Weil es die Opposition nicht getan hat, will ich es gerne machen. Ich bin dankbar für diese Aufgabe, die in der Landesseniorenvertretung wahrgenommen wird, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Zu guter Letzt haben wir uns erneut angehört, was die CDU von der Fachkraft Gemeindeschwesterplus hält. Ich habe heute zugehört. Ich habe gestern zugehört. Ich habe in allen Landtagssitzungen bisher zugehört. Ich habe den Eindruck, eigentlich haben Sie ein Problem mit der Gemeindeschwesterplus, zumindest hier im Landtag. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Genau! Ja! So ist es!) Sie kritisieren an ihr herum. Sie sagen, sie kann nicht das, was sie verspricht. Sie wissen nicht, was sie tut. Zumindest behaupten Sie es. Das ist eigentlich nicht zulässig, (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gemeindeschwesterplus weil die Grundlage der Arbeit der super transparent ist. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Genau!) Wir haben vor einigen Monaten eine Evaluierung durchgeführt. Die haben wir Ihnen deutlich dargelegt. Sie hätten sie einfach nur wahrnehmen müssen. Gemeindeschwesterplus Wir sind inzwischen mit 75 Fachkräften in RheinlandPfalz unterwegs. Ich will Ihnen deutlich sagen, auch die eine oder andere CDU-geführte Gemeinde kann gar nicht warten, bis sie endlich ihren Antrag bei uns durchbekommt. Wenn Sie dann hier Debatten über die Frage „Wie heißt sie denn, die Gemeindeschwesterplus?“ führen, dann habe ich den Eindruck, am Ende sind Sie wirklich beim sehr, sehr kleinen Karo angekommen. (Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) Gemeindeschwesterplus Lassen Sie mich einen Punkt dazu sagen. Fachkraft ist inzwischen eine Marke geworden, die weit über die Grenzen des Landes Rheinland-Pfalz wirkt. Ich bin verdammt stolz darauf, dass wir in der Senioren-, in der Sozialpolitik, in der Teilhabepolitik in Rheinland-Pfalz eine solche Innovation auf den Weg gebracht haben und sie in anderen Ländern neidvoll betrachtet wird. Dass Sie sich sozusagen mit verkniffenen Lippen die Arbeit der Gemeindeschwesterplus anschauen und am Ende am Namen herumkritisieren, sagt alles über das Debattenniveau. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Frau Moesta, Sie haben dann über Genderdebatten gesprochen. Das musste natürlich auch noch einmal kommen, ja klar. Wenn es um die Frage „Gibt es denn auch Männer, die das machen?“ geht, sage ich: Ja, es gibt Männer, die Fachkraft Gemeindeschwesterplus sind. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ist doch gut!) Ganz ehrlich, wir können immer über Geschmacksfragen sprechen. Vor dem Hintergrund der letzten Jahrhunderte gesellschaftlicher Entwicklung in Deutschland muss ich Ihnen aber sagen, jahrhundertelang, jahrzehntelang haben Frauen mit den männlichen Berufsbildern leben müssen, ohne dass sich irgendjemand daran gestört hat. Jetzt sind einmal gefühlt 14 Tage lang zwei tolle Männer, die das fachlich gut ausüben, in einer Position, dass sie Fachkraft Gemeindeschwesterplus sind. Ich glaube, das wird das Abendland aushalten. Rheinland-Pfalz hält es auf jeden Fall aus, meine Damen und Herren. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Am Ende bleibt unterm Strich: Ich bin stolz darauf, dass wir die Gemeindeschwesterplus haben. Diese Debatte hat noch einmal gezeigt – auch an die Adresse der tollen Persönlichkeiten, die das machen –, wenn Sie sich fragen „Welche politische Kraft steht auf der Seite der Gemeindeschwesterplus heute und in Zukunft?“ und „Wer garantiert, dass es sie weiterhin gibt?“, dann ist es nur diese Seite des Landtags (Der Redner zeigt nach links) und die Landesregierung. Danke für diese Klarheit. Danke schön. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)