Steven Wink

Verehrter Herr Präsident! Frau Kollegin Moesta, ich möchte sagen, was die Gemeindeschwesterplus betrifft, war es zu Beginn ein Pilotprojekt. Damals hatten wir die Debatte mit den Krankenkassen wegen der Finanzierung, die sich dann irgendwann aus dem Pilotprojekt ausgekapselt hatten bzw. als es kein Pilot mehr war. Dann sind wir als Ampelkoalition hingegangen und haben gesagt, wir machen den Roll-out und machen das als Ampelkoalition zusammen mit der Landesregierung haushalterisch vom Land RheinlandPfalz. Wir sind jetzt beim Roll-out. Die Stellen wurden geschaffen, es zeigt Erfolge. Die Debatte, inwiefern wir das ausweiten können, müssen wir dann natürlich im Haushalt führen, aber es bedarf trotzdem – ich möchte das noch einmal betonen – immer der Zusammenarbeit mit der Kommune. Die ist an manchen Stellen, gerade was das Thema betrifft, in der Umsetzung nicht immer einfach.