Benedikt Oster

So ist es!) Sie helfen den Menschen, stehen ihnen zur Seite und ermöglichen ihnen dort Teilhabe, wo sie es können, wollen und brauchen. Frau Moesta, Sie haben in Ihrer Rede jetzt zwei- oder dreimal Pirmasens erwähnt. Damit haben Sie sich keinen Gefallen getan. (Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) In Pirmasens gibt es Frau Dedetschek und Frau Bieber, sie sind die Gemeindeschwesternplus. Frau Dedetschek gab es vorher, Frau Bieber kam nach. Ich sage auch gleich warum. Die arbeiten zusammen mit dem Netzwerk60plus – eine Maßnahme. Die arbeiten zusammen mit dem „Mittendrin“ – zweite Maßnahmen. Die arbeiten zusammen mit Frau Vogl vom Seniorenbeirat – dritte Maßnahme. Die arbeiten zusammen mit dem Pflegestützpunkt – vierte Maßnahme. Die arbeiten auch zusammen mit dem Haus Meinberg. Das ist ein sehr erfolgreiches Haus, was Seniorinnen und Senioren betrifft. Die machen Veranstaltungen, Faschingspartys, aber auch Schwerbehindertenrechtsveranstaltungen, die immer komplett ausgebucht sind. Die machen Seniorennachmittage, die sind immer da. Frau Dedetschek hat damals gesagt, dass sie – sie allein – 150 Hausbesuche im Jahr macht und das für viele Seniorinnen und Senioren absolut die Türen öffnete. Jetzt hatten wir sie im Stadtrat, und Frau Bieber kam mit. Frau Bieber ist die zweite Gemeindeschwesterplus in Pirmasens. Die beiden haben all diese Netzwerke noch einmal dargelegt. Das kam durchweg gut an, auch beim Seniorenbeirat. Dann kam der Satz von Sozialamtsleiter Rothhaar: Wissen Sie, warum wir eine zweite haben? – Es lief so gut, dass gleich noch eine zweite dazugekommen ist. – Deswegen haben wir zwei (Beifall des Abg. Philipp Fernis, FDP, bei der SPD sowie der Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der SPD) im Netzwerk, in diesem ganzen Verbund, den wir in Pirmasens haben. Das Beispiel Pirmasens war jetzt echt schlecht gewählt in dieser Rede, (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) das muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen, es tut mir leid. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) Das Ziel ist klar. Wir wollen die Fragen erörtern, die es braucht, wir wollen die Bedarfe ermitteln und diese Erkenntnisse dann zur Steigerung der Lebensqualität der Seniorinnen und Senioren nutzen. Wichtig ist hier – wir sprachen schon öfter darüber – Pflegestrukturplanung als partizipativer Prozess. Ab 2023 gibt es Planungsstrategien in Modellregionen. Dadurch sollen bedarfsgerechte Maßnahmen evaluiert und in die Regionalentwicklung eingebunden werden. Wir hatten es auch beim Thema „Einsamkeit“. Ich möchte, weil Sie den Punkt auch hatten, einen Punkt beim Thema „Einsamkeit“ ansprechen. Wir hatten dazu eine Anhörung. In der wurde gesagt, dass wir neben der normalen, natürlichen, analogen Teilhabe auch eine digitale Teilhabe brauchen. Das müssen wir miteinander verknüpfen. Hier ist es aber auch wichtig, dass vor Ort klar definiert wird: Wer macht was womit. Dann muss es ganz klar präsent kommuniziert werden, damit Seniorinnen und Senioren wissen, wohin sie müssen. Es gibt leider immer noch Kommunen, die sich vor Ort wehren, irgendetwas umzusetzen, irgendetwas zu machen, und sich dann hinstellen und sagen: Von der Landesregierung kommt für meinen Ort zu wenig. – Die müssen das doch aber individuell planen. Pirmasens hat jetzt ein mega geiles Netzwerk umgesetzt – ich sage das jetzt einmal so salopp –, aber es gibt andere Orte, da wird etwas anderes gebraucht, viel Individualität. Es gibt noch Kommunen, die sich dagegen wehren. Das ist der falsche Weg und einfach nicht richtig in der Umsetzung, was dieses Thema betrifft. Ich sage noch einmal, wir müssen früher ansetzen, früher ansetzen beim Thema „Prävention“, beim Thema „Armut“, um Altersarmut vorzubeugen, um Einsamkeit vorzubeugen. All diese Punkte haben nicht direkt etwas mit Ihrem Antrag zu tun, aber es sind Punkte, die einfach wichtig und für die wir auch politisch verantwortlich sind. Die Stimme, das Engagement und die Teilhabe von Seniorinnen und Senioren sind unverzichtbar. Ich möchte im Namen der FDP allen Hauptamtlichen, allen Ehrenamtlichen und explizit auch den Gemeindeschwesternplus, die dafür sorgen, dass die Seniorinnen und Senioren an der Gesellschaft teilhaben und dazu beitragen können, danken. Ich möchte aber auch den Seniorinnen und Senioren für ihr Engagement, das sie zeigen, damit diese Gruppen zusammenkommen, gemeinsam teilhaben und gemeinsam Spaß haben können, danken. Zu Ihrem Antrag: Darin sind Punkte, wie eine Änderung der Gemeindeordnung. Dazu gibt es schon einen Vorschlag von der Landesregierung. Die Landesseniorenvertretung gibt es auch schon. Daher können wir dem Antrag nicht zustimmen. Danke schön. (Beifall des Abg. Philipp Fernis, FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)