Lars Rieger

Darf ich Sie auffordern, etwas deutlicher zu reden?) Daher kann ich Ihnen nur sagen, nicht die Liste der Versäumnisse ist lang und vielfältig, sondern die Liste der bestehenden Angebote und Teilhabemöglichkeiten. Ich nenne nur einige wenige in Stichworten: Seniorenbüros, Digitalbotschafter, Pflegestützpunkte, Gemeindeschwesterplus und andere. Vieles mehr: Kollegin Susanne Müller und Kollege Michael Simon, beide erfahrene Kämpfer auf diesem Gebiet, waren vergangene Woche auf einer Tagung der seniorenpolitischen Sprecher der SPD-Länder in Düsseldorf. Sie konnten berichten, dass die anderen Länder mit großer Bewunderung auf die vielen Angebote blicken, die wir hier in Rheinland-Pfalz für unsere Senioren haben. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zur rheinland-pfälzischen Demografiestrategie hat Minister Schweitzer bereits vergangene Woche im Sozialausschuss berichtet. Auch die Strategie der Landesregierung gegen Einsamkeit war erst kürzlich Thema hier im Plenum. Wie gesagt, wir wollen an diesem Punkt nicht stehen bleiben, wollen unsere Angebote sinnvoll weiter ausbauen. Wir hoffen, dass unsere Seniorinnen und Senioren überall im Land, ob in der Gemeinde oder in der Stadt, mit guten Angeboten vertreten sind, sich beteiligen und so weit ihre eigenen Ideen und Interessen einbringen können. Die CDU-Fraktion schlägt hierzu unter anderem eine Befragung vor. Hört sich gut an. Das klingt zunächst einmal gut. Man müsste aber zuerst einmal genau prüfen, inwieweit das nach Ihren Ausführungen einen Mehrwert gegenüber den bisher vorliegenden und bekannten Materialien und Erkenntnissen haben könnte. Ich sage Ihnen allerdings auch ganz deutlich, wir kommen in all diesen Punkten nur dann zueinander, wenn Sie als CDU-Fraktion endlich einmal differenziert mitarbeiten wollen und die vorhandenen Angebote nicht systematisch klein- und schlechtreden. (Beifall des Abg. Sven Teuber, SPD) Sie sollten nicht so tun, als müssten wir unsere Seniorenpolitik bei null beginnen. Nein, das Gegenteil ist der Fall. Die Teilhabemöglichkeiten der älteren Generationen sind in Rheinland-Pfalz bereits heute sehr gut, und sowohl die Landesregierung wie auch die Ampelfraktionen arbeiten daran, dass sie noch besser werden. Ihren Entschließungsantrag werden wir ablehnen. Im Übrigen ein Hinweis in eigener Sache: Ich muss mich mit den Themen schon beschäftigen. Sie sind alle noch viel zu jung, um diese überhaupt begreifen zu können. Danke. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)