Katharina Binz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung hat sich bereits zu Beginn der Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, die Rahmenbedingungen für die Kultur in allen Teilen unseres Landes, in den Städten, aber natürlich auch in den ländlichen Regionen weiter zu verbessern. Deshalb ist das Thema in der Kulturentwicklungsplanung auch stark verankert, beispielsweise beim Leitthema 2 „Die regionale Kulturlandschaft stärken“ oder beim Handlungsfeld „Kommunale und regionale Kulturarbeit besser fördern“. Deshalb kann ich Ihnen auch sagen, dass wir in der Zwischenzeit nicht untätig gewesen sind und möchte Ihnen vielleicht ein wenig darstellen, was wir an dieser Stelle schon alles tun. Für die ländlichen Räume steht nämlich nach Corona und auch in der Zeit, in der wir uns gerade befinden und in der viele Kulturinstitutionen, viele Vereine mit dem Thema „Generationenwechsel“ zu kämpfen haben, vor allen Dingen die Absicherung im Vordergrund, die Absicherung der Strukturen, die Absicherung der Infrastruktur, die wir bereits haben, insbesondere in den ländlichen Räumen. Dafür engagiert sich das Land sehr intensiv. Wir haben bereits 2022 ein Strukturförderprogramm auf den Weg gebracht. Mit diesem Programm unterstützt das Land die Einrichtungen und Initiativen vor allen Dingen der Freien Kulturszene insbesondere dabei, Modernisierungsmaßnahmen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der kulturellen Infrastruktur, aber auch der Professionalisierung und der inhaltlichen Weiterentwicklung ihrer Einrichtungen durchführen zu können. Hierbei geht es also darum, die Struktur zu erhalten, zu fördern und in diesen Bereich zu investieren. Es ist eben schon angesprochen worden, wir beteiligen uns außerdem an dem Zukunftsprogramm Kino des Bundes und haben es auf alle Kinos im ländlichen Raum ausgeweitet; denn auch Kinos erfüllen an vielen Orten bereits heute, insbesondere im ländlichen Raum, die Funktion eines „Dritten Ortes“. Dort finden eben nicht nur Filme statt, sondern auch musikalische Matineen, dort finden Lesungen statt, es finden alle möglichen gesellschaftlichen Anlässe statt. Insofern ist es wichtig, dass auch unsere Kinolandschaft in Rheinland-Pfalz erhalten bleibt. Das Programm „Zukunft durch Kultur“ zielt ebenfalls unter anderem auf die Weiterentwicklung von regionaler Kulturarbeit ab. Neben der Unterstützung von Stellen oder Stellenanteilen in Kultureinrichtungen zur Unterstützung unserer Ehrenamtlichen ermöglicht es nämlich auch die Beschäftigung von Kulturmanagerinnen und Kulturmanagern bei den Kommunen in den Regionen, bei denen es darum geht, dass diese vernetzend tätig sind in der Region und schauen: Was kann man in der Region vernetzen und zusammen auf die Beine stellen? Das können eben auch „Dritte Orte“ sein, das gehört mit dazu. Last but not least möchte ich noch ein Programm des Bundes ansprechen, an dem wir uns beteiligen, nämlich das Programm Aller.Land, das gemeinsam von der Beauftragten für Kultur und Medien des Bundes und dem Bundeslandwirtschaftsministerium aufgelegt worden ist und in dem es ganz gezielt darum geht, Strukturen in den ländlichen Räumen zu schaffen für zivilgesellschaftliches Engagement und Kultur sowie Menschen zusammenzubringen und das kulturelle Leben im ländlichen Raum zu stärken. Daran beteiligt sich das Land natürlich ebenso. Ich habe es eben schon gesagt, die Besonderheiten des ländlichen Raums waren im Prozess der Kulturentwicklungsplanung immer wieder ein Thema, ebenso wie die „Dritten Orte“ immer wieder ein Thema waren. Deswegen – das ist schon gesagt worden – gibt es die Handlungsempfehlung 36. Allerdings – das möchte ich an dieser Stelle auch noch einmal sagen –, das Konzept der „Dritten Orte“ ist zwar ein total gutes Konzept, aber es bezieht sich eben nicht nur auf kulturelles Erleben, auf kulturelles Zusammenkommen, sondern es geht dabei auch um Orte, an denen das gesellschaftliche Zusammensein insgesamt gefördert wird, an denen es um soziale Zwecke und um soziale oder auch sportliche Begegnungen geht. Also, es ist ein viel breiter gefasstes Konzept, als dass es nur um Kultur geht. Deshalb beinhaltet die Maßnahme 36 die Auflage eines Landesprogramms „Dritte Orte“ vor allen Dingen in ländlichen Räumen zur Kofinanzierung kommunal und zivilgesellschaftlich getragener Maßnahmen, unter anderem Kooperationen mit anderen Ministerien, weil es eben darum geht, dass wir „Dritte Orte“ als ein breiteres Konzept begreifen. Deshalb wollen wir zum Beispiel schauen, wie wir auch mit den anderen Ressorts gemeinsam an dieser Stelle weiterkommen. Es gibt schon viele Ansätze, das LEADER-Programm ist eben schon angesprochen worden, die Innenstadtimpulse und vieles mehr. Ich glaube, all das müssen wir zusammen betrachten und zusammen überlegen, wie wir an der Stelle weiterkommen. Last but not least möchte ich auch noch die Bibliotheksentwicklungsplanung erwähnen, weil wir gerade im Bereich der Bibliotheken heute schon viele tolle Beispiele haben und Bibliotheken sich, glaube ich, in der Zukunft auch sehr dafür eignen, um als „Dritte Orte“ zu dienen. Wie Sie merken, beschäftigen wir uns mit diesem Thema sehr intensiv. Es gibt eine eigene Maßnahme im Sinne Ihres Antrags im Kulturentwicklungsplan, und ich hoffe, dass wir in den nächsten Jahren noch viele tolle Dinge gemeinsam entwickeln können. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)