Matthias Lammert

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Dann wären wir am Ende dieses Tagesordnungspunkts und kämen jetzt zur unmittelbaren Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/8979 – „Menschenwürdigere Pflege in Rheinland Pfalz“. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Damit kommen wir zu Punkt 12 der Tagesordnung: Zeichen einer Deindustrialisierung in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfragen der Fraktion der AfD und der Antworten der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksachen 18/7236/7565/8505/8848 – Es ist eine Grundredezeit von 5 Minuten vereinbart worden. Die AfD hat eine zusätzliche Minute und damit 6 Minuten. Es spricht für die antragstellende Fraktion Abgeordnete Iris Nieland.