Iris Nieland

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kollegen! Ich will in der zweiten Runde auf einen weiteren wichtigen Punkt, der bisher noch keine Erwähnung gefunden hat, eingehen. In der abschließenden Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft Kulturentwicklungsplanung Rheinland-Pfalz haben Ulrike Blumenreich, Kurt Eichler, Anke von Heyl und Dr. Norbert Sievers auf den Seiten 33 und 34 ein sehr wichtiges Thema angeschnitten. Ich möchte aus diesen Stellungnahmen zitieren: Beklagt wurde – in diesem Beteiligungsprozess – vielfach, dass in den ländlichen Räumen kulturelle Angebote nicht vorhanden oder verkehrstechnisch nicht zugänglich sind. Es fehlt dort an politischem Einsatz, Räumen und Finanzen für eine öffentlich verantwortete Kultur. Dieses Kulturdefizit korrespondiert mit der Strukturschwäche solcher Räume. – Die AfD-Fraktion als Anwalt des ländlichen Raums ist der Meinung, dass dieses Kulturdefizit unbedingt zu beheben ist. Das sind die Hausaufgaben, die die Landesregierung erledigen muss; denn – ich zitiere erneut aus der Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft – das Verfassungsgebot nach Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger schließt die kulturelle Versorgung ein und wird in diesen Regionen nicht eingelöst. – Wir haben seit dem Jahr 1991 eine SPD-geführte Landesregierung. Es wird allerhöchste Zeit, dass sie im Verbund mit dem grünen Kulturministerium dieses wichtige Verfassungsgebot erfüllt. Noch ein paar Sätze zur Leitkultur: Im neuen Grundsatzprogramm der CDU taucht der Begriff „Leitkultur“ elfmal auf. Ausdrücklich erwähnt sind in diesem Zusammenhang das gemeinsame Bewusstsein von Heimat und Zugehörigkeit, Verständnis für unsere Traditionen und Bräuche, für ehrenamtliches Engagement und Vereinsleben, für deutsche Kultur und Sprache. Wo ist da der Unterschied zu meinen Ausführungen in der ersten Runde? Ich verstehe Ihre Aufregung nicht. Vielen Dank.