Manuel Liguori

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen noch einmal verdeutlichen, wo wir uns gerade befinden. Wir befinden uns am Ende der Beteiligungsphase im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung. Das ist ein Meilenstein, der in den letzten eineinhalb Jahren hervorgerufen und angegangen wurde. Da Frau Staatsministerin Binz und Herr Staatssekretär Professor Dr. Hardeck schon genannt wurden, möchte ich gern Tamina Müller begrüßen, die heute Vormittag ebenfalls in unseren Reihen sitzt, und ihr ebenfalls herzlich danken. (Beifall bei der SPD) Sie hat die Arbeit im Hintergrund geleistet. Ihr ist es auch zu verdanken, dass wir aktuell solch ein tolles Ergebnis haben. – Vielen Dank. Die Umsetzung folgt. Wir haben uns natürlich sehr viele Themen vorgenommen. Ich möchte wenige nennen. Die Vereinfachung der Kulturförderung ist uns ein Herzensanliegen, sie ist ganz wichtig. Nennen möchte ich auch den Ausbau von Vernetzungsangeboten, die Förderung von Formaten in ländlichen Räumen, die Förderung eines flächendeckenden Kulturangebots, die bessere Verankerung und Sichtbarmachung der Kultur und die Einführung von Honoraruntergrenzen. All das sind Themen, mit denen wir uns in der nächsten Zeit beschäftigen müssen und beschäftigen werden. Wir haben eben schon gehört, die demokratischen Parteien im Landtag sind in ihren Positionen nahe beieinander. Deswegen kann ich nur dazu aufrufen, gemeinsam daran weiterzuarbeiten und die Umsetzung nun wirklich einzuleiten. (Beifall der SPD) Erlauben Sie mir noch zwei Anmerkungen zu Herrn Schmidt. Sie haben die Öffnungszeiten von Kulturdenkmälern erwähnt. Das hat damit zu tun, dass ein Mitarbeiter in den Ruhestand gegangen ist. Das haben wir im letzten Kulturausschuss erfahren. Es hängt also nicht damit zusammen, dass im Bereich der Kultur massiv gekürzt werden soll bzw. die Öffnungszeiten reduziert werden sollen. Das sollte an dieser Stelle nicht suggeriert werden. Also, der Mitarbeiter wird ersetzt, und die Zeiten werden wieder ausgeweitet. Zu Frau Nieland muss ich auch noch etwas sagen. Ich habe herausgestellt, dass es für uns als Sozialdemokraten sehr wichtig ist, kulturelle Bildung zu fördern. Das zeigt, wie wichtig es ist, Verständnis für unterschiedliche Perspektiven, Traditionen und Ausdrucksformen zu fördern und auch Kompetenzen, die zur kritischen Reflektion beitragen. Das ist in unserem Land wichtiger denn je. Deswegen setzen wir uns für eine vielfältige und inklusive Gesellschaft ein. Es ist schön, dass das viele mit uns gemeinsam tun möchten. Danke schön. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)