Manuel Liguori

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Kulturentwicklungsplanung in Rheinland-Pfalz, im Sommer 2022 gestartet, hat bemerkenswerte Fortschritte gemacht, wichtige Meilensteine wurden erreicht. Sie hat sich als ein Prozess erwiesen, der auf breite Beteiligung gestoßen ist und wir uns intensiv dabei vernetzt haben. Eine beispiellose Anzahl von Menschen wurde unabhängig von ihrer politischen Überzeugung in den kulturpolitischen Diskurs des Landes einbezogen. Mit der aktiven Einbindung – wir haben es vorhin schon gehört – von mehr als 2.000 Menschen war der Planungsprozess stark beteiligungsorientiert. Diese große Anzahl ist ein klares Zeichen für die Legitimität des erarbeiteten Prozesses und der Ergebnisse. Diese warten jetzt auf ihre Umsetzung. Die hohe Beteiligung zeigt, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz bereit und willens sind, sich aktiv in die Gestaltung des Kulturlands Rheinland-Pfalz einzubringen. Durch die verschiedenen Veranstaltungsformate haben sich die Beteiligten in der rheinland-pfalzischen Kulturszene besser kennengelernt. Die Verbindungen zwischen den verschiedenen Akteuren wurden verbessert, und die Akzeptanz für andere kulturelle Bereiche und Felder wurde gesteigert. Ganz besonders erfreulich ist, dass an diesem Erfolg alle demokratischen Parteien Die Kulturentwicklungsplanung zeigt das breite Spektrum an Vorschlägen für die Weiterentwicklung der Kultur in unserem Bundesland. Wir begrüßen die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge in den fünf kulturpolitischen Leitthemen, den 13 Handlungsfeldern und 93 dokumentierten Maßnahmen. Diese spiegeln die Vielfalt und den Reichtum unserer Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz wider und bieten wertvolle Anhaltspunkte für die künftige Ausrichtung der Kulturpolitik unseres Landes. Für uns Sozialdemokraten nimmt das Handlungsfeld der kulturellen Bildung eine zentrale Stellung ein. Kulturelle Bildung umfasst unter anderem Aktivitäten wie Theaterbesuche, Musikunterricht, Literaturstudium, Museumsbesuche oder kreative Projekte. Durch kulturelle Bildung lernen Menschen verschiedene Formen von Kunst, Kultur und kulturellem Erbe kennen. Sie ist wichtig, weil sie das Verständnis für unterschiedliche Perspektiven, Traditionen und Ausdrucksformen fördert. Kulturelle Bildung fördert soziale Kompetenzen und trägt zur kritischen Reflexion bei, was zu einer vielfältigeren und inklusiveren Gesellschaft führt. Die finanzielle Förderung im Bereich der kulturellen Bildung soll deshalb nach unserer Auffassung ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Kulturpolitik sein. Apropos finanzielle Förderung: Ein zentrales Thema, das im Beteiligungsprozess immer wieder angesprochen wurde, ist die Notwendigkeit einer angemessenen Kulturförderung. Es wird gefordert, dass Kultur insgesamt verlässlich und kontinuierlich finanziert wird. Auch dafür setzen wir uns ein. In diesem Zusammenhang ist auch die Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern anzusprechen. Wir sind dafür, dass eine Honoraruntergrenze für Kulturschaffende eingeführt wird, damit sichergestellt ist, dass die Künstlerinnen und Künstler von ihrer Arbeit auskömmlich leben können. Dies darf aber nicht dazu führen, dass durch Honoraruntergrenzen weniger Kunst gefördert wird. Mit einer finanziell angemessenen Kulturpolitik wird es gelingen, neben den städtischen Zentren die ländlichen Räume zu stärken sowie die Potenziale und Besonderheiten in den einzelnen Regionen zu berücksichtigen. Deshalb sind wir für die Ausweisung eines Förderschwerpunkts mit dem Titel „Regionale Kulturentwicklung“ im Programm „Zukunft durch Kultur“. Meine Ausführungen zeigen, wie wichtig es ist, die Kultur in Rheinland-Pfalz finanziell gut auszustatten und ihre Bedeutung für die Gesellschaft anzuerkennen. Jetzt heißt es, den Vorschlägen auch Taten folgen zu lassen. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, der Kultur in Rheinland-Pfalz weiterhin den Rücken zu stärken und sie mit ihren vielfältigen Facetten zu kräftigen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)