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Benedikt Oster

SPD 13.03.2024 Sitzungen 18/62

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Da muss ich an zwei Stellen doch noch einmal nachjustieren, weil ich echt davon ausging, dass wir im Plenum, im Ausschuss, in der Diskussion gar nicht so weit auseinanderliegen. Wenn man aber jetzt mit dieser Pauschalkritik um die Ecke kommt und das wirklich so ins Bild rückt, als wäre in den letzten Jahrzehnten hier nichts in Sachen Windkraft gelaufen, dann muss man zwei Dinge noch einmal einordnen. Erst einmal kommt das jetzt von Ihnen, von einer Partei, die sich auf Bundesebene sicherlich nicht gerühmt hat, dass sie auf dem Beschleunigungsstreifen in Sachen Windkraft war. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Helmut Schmidt war schuld!) Ich will an der Stelle aber nicht zurückschauen. Viel fataler finde ich es aber, wenn Sie versuchen, den Eindruck zu erwecken, als gäbe es hier zwischen den Koalitionspartnern bei der Debatte, also bei der Debatte, irgendeine Unstimmigkeit. Das ist so an den Haaren herbeigezogen. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Da sollten Sie sich erst einmal fragen: Ihr Landesvorsitzender war jahrelang der gewesen, der bei jeder BI gegen Windkraft vor Ort dagegengerannt ist. (Abg. Marco Weber, FDP: Ui, ui, ui! –

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