Benedikt Oster

Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Wir haben als Land in den letzten Jahren sehr viel in dem Bereich ÖPNV – ich sage auch bewusst – Schrägstrich SPNV investiert, angestoßen und bereits gemacht. Da liegt der erste Unterschied zu Ihnen, Herr Wefelscheid. Sie klammern den Bereich ÖPNV aus, sprechen isoliert darüber. Ich jedoch glaube, wenn man in diese Debatte geht, dann muss man immer den SPNV-Bereich mit einschließen; denn er wird am Ende des Tages zusammen in einem Kontext und aus einem Guss finanziert und gestaltet. Wir nehmen als Land Rheinland-Pfalz Millionenbeträge in die Hand, um allein das Deutschlandticket zu sichern. Mit keiner Silbe haben Sie das erwähnt. (Abg. Martin Brandl, CDU: Rolphen!) Wir sind im SPNV-Bereich deutschlandweit nach wie vor Vorreiter mit unserem Rheinland-Pfalz-Takt. (Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU) Wir haben in den letzten Jahrzehnten mit unseren ÖPNV-Konzepten zusätzliche Strecken im ÖPNV-Bereich ausgeweitet und – ich sage das bewusst – den Menschen in den ländlichen Regionen damit eine Perspektive aufgezeigt; (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Philipp Fernis, FDP) denn – jetzt werde ich deutlich – jahrelang war die Aussage doch Folgende gewesen: Die in den Städten, die haben einen ÖPNV, und wir auf dem flachen Land kommen nicht von A nach B. (Abg. Jutta Blatzheim-Roegler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Das wurde jahrelang im Kontext gesehen, diskutiert und uns immer wieder vorgeworfen. Jetzt haben wir für die Menschen ein Angebot geschaffen. Das sollte man auch erst einmal ein Stück weit anlaufen lassen. Dass die Regionallinien zu 100 % vom Land bezahlt werden, haben Sie in Ihrer Rede mit keiner Silbe erwähnt. Das lassen Sie in der heutigen Diskussion alles aus. Deshalb sagen wir, das ist viel zu kurz gesprungen. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Sag das denen, die streiken!) Natürlich steht der gesamte Bereich ÖPNV vor herausfordernden Zeiten. Das streitet niemand ab, das ist so, aber das ist kein Problem, das in RheinlandPfalz entstanden oder hausgemacht ist, nein, das ist ein bundesweites Problem. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Wir haben keinen Index!) In allen Ländern steht der ÖPNV vor schwierigen Aufgaben. Wir haben es heute schon gehört, ob es Corona ist, ob es die steigenden Benzinpreise sind, die in der Vergangenheit gestiegenen Lohnkostensteigerungen – bei denen wir als SPD ganz klar und uneingeschränkt sagen, die sind wichtig und gut, da wollen wir keinen anderen Zungenschlag reinbekommen –, das hat in der Branche natürlich für einen großen Umbruch gesorgt. Herr Wefelscheid, jetzt kommt meine Kernfrage an Sie zurück, Sie haben auch Fragen gestellt: Wo holen Sie die Selbstverständlichkeit her, dass das Land den ÖPNV komplett allein finanzieren muss? Diese Frage erschließt sich mir nicht; (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP –