Michael Ebling

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! In meinem Instagram-Feed begegnen mir mit großer Regelmäßigkeit zwei Lieblinge, über die ich sehr lachen kann. Sie heißen Siegfried & Joy, und sie heißen nicht zufällig so, sondern sie zaubern. (Vereinzelt Heiterkeit und Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Sie stellen sich zum Beispiel in Berlin mit einem goldenen Tuch vor eine Bushaltestelle, verdecken den Bus, und zack, nach 20 Sekunden ist er weg. Ja, der ist abgefahren. (Abg. Martin Haller, SPD: Ein echter Klassiker!) An einen so billigen Zaubertrick erinnert mich der Antrag der AfD. Er ist pure Augenwischerei. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Er ist pure Augenwischerei, weil er offensichtlich über ökonomische Grundkenntnisse zu verfügen scheint, die allerdings mit denen in unserer realen Welt nichts zu tun haben. Wenn ein Unternehmen für eine Gemeindestraße bezahlt werden muss, dann ist das allgemein Steuergeld. Wenn man darauf verzichten möchte – was man tun kann –, dass diejenigen, die daraus einen gewissen Vorteil ziehen, Anlieger dieser Straße zu sein, zu einem gewissen Anteil mitfinanzieren, also es abschafft, dann schafft man es nicht weg, sondern schafft eine Belastung für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, (Beifall des Abg. Sven Teuber, SPD) weil die Rechnung am Ende bezahlt werden muss. (Abg. Martin Haller, SPD: Geld aus der Rücklage!) Was Sie vorschlagen, ist nichts anderes als eine Umverteilung. Bezahlt werden wird es am Ende aber von den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Deswegen ist das Abschaffenmotiv eine bloße Augenwischerei gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Sie haben damit keinen Vorteil generiert. (Abg. Sven Teuber, SPD: Umverteilung!) Im Gegenteil, es ist eine Umverteilung, die für die Gemeinden und die kommunale Selbstverwaltung einen Nachteil generiert. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Unsinn!) Deshalb lehnen wir es ab. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –