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Matthias Joa

fraktionslos 22.02.2024 Sitzungen 18/61

Der Preisanstieg wird getrieben durch eine künstliche Zusatznachfrage der Migration, dazu gestiegene Inflation, insbesondere die Explosion bei den Baukosten. Bei der Migration wäre eine Absenkung der Nachfrage durch entsprechende Rückführungen möglich. Gestiegene Baukosten könnten durch abgesenkte Bauauflagen entsprechend abgemildert werden. Ordnungspolitisch wäre es jetzt wichtig, den Bürgern mehr von ihrem Geld zu lassen, also die Steuer- und Abgabenlast allgemein abzusenken. Dies wäre letztendlich der bessere Weg als immer nur von der linken in die rechte Tasche umzuverteilen. (Beifall der Abg. Michael Frisch und Martin Louis Schmidt, fraktionslos)

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