Jennifer Groß

Ein kurzer Satz noch. Ja, es ist das größte Bildungsprogramm, (Vereinzelt Beifall bei der SPD) das es bisher in Kooperation zwischen Bund und den Ländern gab. Das honorieren wir, das erkennen wir an. Jetzt erinnern wir uns an die sechs Forderungen von uns. Das heißt, daran wird sich sowohl das Bildungsministerium in Mainz als auch das gesamte Programm messen lassen müssen. Vor allen Dingen – ich zitiere Helmut Kohl –: Das Interessante und Wichtige ist, was hinten herauskommt. – (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Das heißt: Sind die Ergebnisse besser? Kommen die Schulen damit zurecht? Bleibt das Personal, oder ist es wieder einmal eines von tausend Programmen, das hinterher wieder auf die Länder bzw. auf die Kommunen zurückgeschoben wird? Die Fragen haben wir im Raum, und darauf brauchen wir Antworten. Vor allen Dingen entbindet es das Land nicht, endlich seine Hausaufgaben zu machen und sich jetzt nicht hinter dem Startchancen-Programm zu verstecken. Ich erinnere an viele, viele Reden, die hier vorne gehalten worden sind mit dem Programm, das bald kommen mag, an Tagesordnungspunkte in Bildungsausschüssen, die vertagt worden sind. Jetzt ist es da, jetzt muss man damit arbeiten, aber auch hier vor Ort die Hausaufgaben machen und das, was an Anträgen vonseiten der CDU-Opposition kommt, annehmen. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU)