Dr. Stefanie Hubig

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, ich bin allgemein dafür bekannt, dass ich nicht zu Superlativen und übermäßiger Euphorie neige. (Abg. Martin Haller, SPD: Das stimmt!) – Ja, stimmt genau. (Abg. Sven Teuber, SPD: Aber heute ist es angebracht!) – Heute ist es angebracht, genau. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Das Startchancen-Programm ist ein großes Paket und ein großer Erfolg. Es zeigt, dass der Föderalismus funktioniert. Es zeigt vor allen Dingen auch, wir können gemeinsam regieren. Das war ein langer Weg. Wenn hier das Wort „überhastet“ vom Abgeordneten Paul gefallen ist, dann kann ich, ehrlich gesagt, nur lachen. Es war ein langer Weg. Es war ein manchmal mühsamer Weg, aber es war ein total erfolgreicher Weg. Es hat sich gelohnt. Wir sind stolz auf das, was heute vorliegt; denn es trägt die Handschrift von Rheinland-Pfalz. Wir waren eines von vier Ländern, die das Paket ausgehandelt haben. Es waren viele, viele Sitzungen dafür notwendig, damit es am Ende so gestanden hat. Deshalb gilt mein ganz besonderer Dank Frau Zimmermann aus dem Bildungsministerium, der zuständigen Referatsleiterin, und Staatssekretärin Bettina Brück, die die Spezialistinnen in Sachen Startchancen sind. Da kann man vielleicht einmal klatschen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Das Startchancen-Programm dockt an an den Schwerpunkt unserer Bildungspolitik. Es geht darum, dass die soziale Herkunft nicht entscheidend sein soll und sein darf für den Bildungserfolg. Zeugnis und Geldbeutel müssen, dürfen nicht in einem Verhältnis stehen. Dass dieses Programm ganz stark an die Programme, an das, was wir schon in Rheinland-Pfalz in der Bildungspolitik tun, anknüpft, liegt zum einen daran, dass wir verhandelt haben, zum anderen aber auch daran, dass wir mit den Dingen, die wir in den letzten Jahren in der Bildungspolitik in Rheinland„S4 Pfalz verändert haben, Standards gesetzt haben. Das ist das Programm – Schule stärken, starke Schule!“ für Schulen in herausfordernden Lagen. Es gibt kaum ein anderes Bundesland, das, zusammen mit der Wübben Stiftung, ein solches Programm aufgesetzt hat, an das wir jetzt anknüpfen können. Das sind die Familiengrundschulzentren, mit denen wir an den Start gegangen sind, mit denen die Schulen in herausfordernden Lagen bei Schülerinnen und Schülern, die eine Herkunft haben, die sie nicht prädestiniert für den Bildungserfolg nach der bisherigen Situation, dafür sorgen können, dass diese Kinder Chancen haben. Was wir das erste Mal flächendeckend machen, ist, dass wir einen Sozialindex anlegen. Wir schauen zielgenau, wo die Schulen sind, die eine besondere Unterstützung brauchen. Wir gehen nicht mit der Gießkanne vor. 200 Schulen können profitieren. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn es noch mehr Schulen wären, aber ich glaube, es ist gut, dass wir mit diesen 200 Schulen anfangen; denn dieses Programm hat es in sich. Es geht um 20 Milliarden Euro in zehn Jahren. Das ist ein riesiges Volumen. Es geht um drei große Säulen, an denen wir arbeiten wollen. Wir wollen, dass die Mindeststandards stärker erreicht werden. Es ist uns ganz wichtig, dass die Kinder lesen, schreiben und rechnen können. Wer hier im Parlament zugehört hat, hört es auch nicht zum ersten Mal von mir. Wir machen das in den Grundschulen. Wir haben ein großes Programm aufgelegt, einen Neun-PunkteMaßnahmenplan, der genau das beinhaltet, was wir mit dem StartchancenProgramm weiterführen können. Wir haben berufsbildende Schulen, Realschulen plus, integrierte Gesamtschulen, ganz verschiedene Schularten mit im Programm, bei denen wir zielgenau darauf schauen, was die Schulen brauchen, aber vor allen Dingen was die Schülerinnen und Schüler brauchen. Einmal geht es darum, dass wir die Schulen zusätzlich mit Geld unterstützen, damit sie sich genau das einkaufen, was sie an zusätzlicher Förderung, an Know-how, an Coaching brauchen. Was immer sie für sich als angemessen im Prozess ihrer Schulentwicklung sehen, das können sie sich besorgen. Es geht um schönere Lernorte. Schulen sind nicht nur Lernorte, sie sind auch Lebensorte. Es geht darum, dass wir das, was wir mit unserer Schulbaurichtlinie, die wir modernisiert haben, angestoßen haben, fortführen können. Schulen sollen Orte sein, an denen sich Schülerinnen und Schüler genauso wie Lehrerinnen und Lehrer wohlfühlen. Es geht auch um multiprofessionelle Teams. Es geht um Schulsozialarbeit, aber auch um Schulkrankenschwestern, mit denen wir als fast einziges Land in ganz Deutschland unglaublich gute Erfahrungen gemacht haben. Die wollen wir weiter für Grundschulen ausbauen. (Beifall bei der SPD, bei der FDP und vereinzelt bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben mit dem, was wir bisher getan haben, viele gute Erfahrungen gemacht und sind auf dem richtigen Weg. Wir sind froh, dass wir mit den Schulen – deshalb auch einen großen Dank an die Schulen, die jetzt mit an Bord kommen – weiterarbeiten können. Liebe Frau Groß, wir werden all das, was Sie gefordert und angemahnt haben, tun. Natürlich wird dieses Programm evaluiert, es wird wissenschaftlich begleitet und immer wieder in seiner Wirksamkeit überprüft. Das steht alles schon in den Vereinbarungen. Ich glaube, es ist gut und richtig so, dass wir es genau im Blick behalten. Warum machen wir das alles? – Wir machen das, weil wir wollen, dass unsere Kinder und Jugendlichen, die im Mittelpunkt unseres Handelns stehen, einen erfolgreichen Weg gehen können, weil sie die Bildung brauchen, die sie in einen Beruf, egal ob es ein Handwerk oder ein Studium ist, was auch immer, führt. Sie sollen am Ende erfolgreich sein, ein erfülltes Leben führen. Ich glaube, dass das, was wir jetzt machen, ein Zeichen des Respekts und der Wertschätzung für diese Kinder ist. Ich bin auch sicher, dass die Kinder und Jugendlichen, die diesen Respekt in ihren jungen Jahren erfahren, es später uns, der Gesellschaft insgesamt, zurückgeben. Ich denke, das ist das Entscheidende. Die Kinder, die Jugendlichen sind unsere Zukunft, und sie sollen eine gute Zukunft haben. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)