Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! KIPKI ist in der kommunalen Familie in aller Munde. Über KIPKI stellen wir allen rheinland-pfälzischen kommunalen Gebietskörperschaften unbürokratisch Fördermittel für Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimawandelfolgenanpassung zur Verfügung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, insgesamt umfasst das Programm 250 Millionen Euro: 180 Millionen Euro für eine einwohnerbezogene Pauschalförderung an alle Verbandsgemeinden, Städte und Kreise, 60 Millionen Euro für einen Wettbewerb für kommunale Gebietskörperschaften und private Unternehmen für Klimaschutzmaßnahmen. Es ist gut, was die Landesregierung auf den Weg gebracht hat und das Klimaschutzministerium und besonders das Wirtschaftsministerium von Staatsministerin Daniela Schmitt hier auf die Beine gestellt haben. Der KIPKIWettbewerb des Wirtschaftsministeriums sucht die besten Ideen für Innovationen im Bereich des kommunalen Klimaschutzes. Die Bewerbungsphase dort ist inzwischen beendet, und ich bin mir sicher, wir werden dort gute und innovative Leuchtturmprojekte im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in Rheinland-Pfalz sehen und finden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin selbst kommunalpolitisch aktiv im Vulkaneifelkreis, im Kreistag. Im Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Gerolstein werden ebenfalls die Gelder abgerufen. Für die Verbandsgemeinde Gerolstein bedeutet dies über 900.000 Euro für lokale Projekte. Diese 900.000 Euro werden zu 50 % zu Recht den Kommunen, den Gemeinden in der Verbandsgemeinde zur Verfügung gestellt, damit dort vor Ort die Bürgerinnen und Bürger und die kommunalen Räte ihre Projekte vorantreiben können. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –