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Hendrik Hering

25.01.2024 Sitzungen 18/58

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/8554 – an den Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu überweisen. Wer stimmt zu? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? Die Ausschussüberweisung ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Dann stimmen wir über den Antrag in der Sache ab. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/8554 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der FREIEN WÄHLER abgelehnt. Wir kommen damit zu Punkt 16 der Tagesordnung: Maßnahmenpaket Deutsch für die Sekundarstufe I: Handlungsbedarf nach den alarmierenden Befunden des IQB-Bildungstrends 2022 Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER – Drucksache 18/8568 – Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordneter Schwab.

Protokoll ↗